Das Land Sachsen-Anhalt unterstützt die Stadt Nienburg (Saale) und die Gemeinde Borne im Salzlandkreis. Beide Kommunen erhalten Leistungen aus dem Ausgleichsstock. Die entsprechenden Bescheide sind in dieser Woche auf den Postweg gegangen.
Die Stadt Nienburg (Saale) bekommt zur Überbrückung von Zahlungsengpässen eine Liquiditätshilfe in Höhe von knapp 2,29 Millionen Euro, die zurückgezahlt werden muss. Die Gemeinde Borne erhält eine Bedarfszuweisung in Höhe von knapp 730.000 Euro zum Ausgleich der Fehlbeträge der Haushaltsjahre 2014 bis 2021. Weil der Betrag mit einer noch zur Rückzahlung offenen Liquiditätshilfe verrechnet wird, werden Borne gut 600.000 Euro ausgezahlt.
Die finanzielle Unterstützung vom Land hilft beiden Kommunen, zukünftig finanziell wieder unabhängiger zu werden.
Bei den bewilligten Mitteln handelt es sich jeweils um eine Leistung aus dem Ausgleichsstock. Zur Milderung oder zum Ausgleich außergewöhnlicher Belastungen und Notlagen im Haushalt steht den Kommunen der Ausgleichsstock für die Gewährung von Bedarfszuweisungen und zinslosen rückzahlbaren Liquiditätshilfen mit einem Volumen von 40,9 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2026 zur Verfügung.
Weitere Informationen zum Kommunalen Finanzausgleich finden sich auf der Internet-Seite des Ministeriums der Finanzen: https://mf.sachsen-anhalt.de/finanzen/kommunaler-finanzausgleich
