Bundesbau in Sachsen-Anhalt

Neben der Planung und Durchführung von Baumaßnahmen des Landes nimmt die Bauverwaltung von Sachsen-Anhalt als zuständige Bauverwaltung auch sämtliche baufachlichen Bauherrenaufgaben des Bundes für in Sachsen-Anhalt befindliche Bundesliegenschaften wahr.

Dies erfolgt im Wege der Organleihe gemäß § 8 Abs. 5 des Finanzverwaltungsgesetzes (FVG), wobei sich der Bund des vorhandenen Landespersonals bedient. Grundlage hierfür bildet ein Verwaltungsabkommen zwischen dem Bund und dem Land Sachsen-Anhalt.

Im Gegensatz zum zweistufigen Verwaltungsaufbau im Landesbereich ist der Bundesbau in den Bundesländern grundsätzlich dreistufig aufgestellt.

Die jeweils fachlich zuständigen Bundesministerien nehmen die Aufgaben der obersten technischen Instanz wahr. Diese sind das Bundesministerium des Inneren (BMI) im zivilen, sowie das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) für den militärischen Bereich.

Das Referat 35 im Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt vertritt die baufachlichen Bauherreninteressen des Bundes und übt die Fachaufsicht über den Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (BLSA) in Bundesbaubelangen aus.

Für die Erledigung der Bauaufgaben bedient sich der Bundesbau des Landesbetriebes Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (BLSA), der mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alle Bauaufgaben des Bundes und des Landes bearbeitet.

Nach der deutschen Wiedervereinigung (1990) wurden zivile und militärische Liegenschaften in das Eigentum des Bundes übernommen und zügig für die Nutzung von Bundesbehörden und Bundeswehr hergerichtet.

Im Zeitraum von 2001 bis 2020 wurden so Baumaßnahmen mit einem Gesamtbauvolumen in Höhe von 775 Millionen Euro auf militärisch genutzten Liegenschaften sowie Baumaßnahmen mit einem Gesamtbauvolumen in Höhe von 238 Millionen Euro auf zivilen Liegenschaften des Bundes vorbereitet und realisiert.

Die Ausgaben für Maßnahmen des Bundes in Sachsen-Anhalt betrugen im Jahr 2020 rund 55 Millionen Euro, die Tendenz für die kommenden Jahre ist steigend.

Zu den betreuten zivilen Liegenschaften gehören folgende Liegenschaften und Gebäude:

• des Umweltbundesamtes in Dessau Roßlau
• des Julius-Kühn-Instituts in Quedlinburg
• des Robert-Koch-Instituts in Wernigerode
• des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge in Halberstadt
• der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
• der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
• des Technischen Hilfswerks
• des Bundessortenamtes
• des Zolls
• der Bundespolizei
• der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen
• des Eisenbahnbundesamtes
• der Bundesnetzagentur
• des Deutschen Wetterdienstes
• des Bundesamtes für Strahlenschutz
• des Bundesforstes

 Zu den betreuten militärischen Liegenschaften gehören unter anderem:

• der Truppenübungsplatz Altmark mit dem Gefechtsübungszentrum
• der Truppenübungsplatz Klietz mit dem Truppenlager, Truppenunterkunft und technischem Bereich
• der Truppenübungsplatz Altengrabow
• die Elb-Havel-Kaserne Havelberg
• die Clausewitz-Kaserne Burg
• die Feldwebel-Anton-Schmid-Kaserne Blankenburg
• die Sachsen-Anhalt Kaserne Weißenfels
• das Bundessprachenamt/ Bundeswehrfachschule Naumburg

Der Großteil der zivilen Liegenschaften befindet sich dabei im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben.

Weiterhin erfolgt eine Baufachliche Beratung und Prüfung bei Fördermaßnahmen des Bundes in Sachsen-Anhalt gemäß der Richtlinien für die Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen (RZBau), hier zum Beispiel bei

• dem Neubau des Bauhausmuseums in Dessau-Roßlau
• Baumaßnahmen der Fraunhofer-Gesellschaft
• Maßnahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes
• Maßnahmen des Förderprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus“
• Maßnahmen des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
• Maßnahmen des Förderprogramms „Variowohnungen“

Hauptsächlich ist die Bauverwaltung zuständig für die Planung und Durchführung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten sowie für die Bauunterhaltung auf zivilen und militärischen Liegenschaften des Bundes. Grundlage hierfür bilden die Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau).

Weitere Aufgaben der Bauverwaltung im Bereich Bundesbau sind:

• die baufachliche Beratung von Nutzern und Eigentümern
• das Erstellen von baufachlichen Gutachten und Bewertungen
• die Betriebsüberwachung der zivilen Liegenschaften
• Leistungen in den Fachsparten Altlasten, Allgemeines Kriegsfolgengesetz, Wertermittlung und Facility Management

Zudem ist die Bauverwaltung gemäß der Richtlinien für die Durchführung von Zuwendungsbaumaßnahmen (RZBau) bei zahlreichen Fördermaßnahmen des Bundes in Sachsen-Anhalt beratend und prüfend tätig.

• Ausübung der Fachaufsicht über den Landesbetrieb BLSA für den Bereich Bundesbau
• Baufachliche Beratung der nutzenden Verwaltungen
• Begleitung der Umsetzung der Baumaßnahmen in Verbindung mit einem übergeordneten Controlling der Projektziele
• Baufachliche Beratung und Prüfung bei Zuwendungsbaumaßnahmen des Bundes
• Nachprüfung von behaupteten Verstößen gegen das Vergaberecht (§ 21 VOB/A 2009)
• Prozessvertretung des Bundes in vergaberechtlichen Nachprüfungsverfahren sowie Zivil- und Verwaltungsprozessen im Zusammenhang mit Bundesbaumaßnahmen
• Abrechnung der dem Land Sachsen-Anhalt entstehenden Verwaltungskosten mit dem Bund

• Erweiterungsbau des Umweltbundesamtes in Dessau-Roßlau (Projektsteckbrief)
• Neubau des Ortsverbandes und der Geschäftsstelle für das THW in Magdeburg (Projektsteckbrief)
• Weiterentwicklung des Gefechtsübungszentrums Heer auf dem Truppenübungsplatz Altmark durch die Schaffung eines Urbanen Ballungsraumes (Projektsteckbrief)
• Neubau eines Unterkunftsgebäudes nach neuem Standard der Bundeswehr in der Liegenschaft der Feldwebel-Anton-Schmid-Kaserne in Blankenburg (Projektsteckbrief)
• Unterbringung von Sonderklassenräumen im bauhistorischem Gebäude 16 in der Liegenschaft des Bundessprachenamtes/ Bundeswehrfachschule Naumburg
• Neubau Truppenübungsplatz-Feuerwache auf dem Truppenübungsplatz Altengrabow (Projektsteckbrief)
• Neubau eines Betreuungsgebäudes in der Liegenschaft der Elb-Havel-Kaserne Havelberg (Projektsteckbrief)