Michael Richter: „Nach 2020 war auch der Haushalt 2021 geprägt durch die Corona-Pandemie. Neben vielen spezifischen Corona-Ausgaben wurde 2021 das Sondervermögen Corona aufgelegt, um den Gesundheitssektor, das Land und Unternehmen resilient für zukünftige Pandemien zu machen bzw. den ‚Re-Start‘ zu unterstützen."
Insgesamt wurde im Jahr 2021 die Rekordsumme von 15,259 Milliarden. Euro verausgabt, davon wurden 1,99 Milliarden Euro dem Sondervermögen Corona zugeführt. Weitere 1,3 Milliarden Euro sind für corona-spezifischen Ausgaben angefallen. Letztlich lagen damit Corona-bereinigte Gesamtausgaben i.H.v. knapp zwölf Milliarden Euro vor.
Der Minister wies auf die Bedeutung der corona-bereinigten Ausgaben für den Jahresabschluss 2021 hin: Diese zeigen einen sehr wichtigen Orientierungspunkt für einen soliden, strukturell ausgeglichenen Haushalt der kommenden Jahre auf.
Michael Richter: „Eine solide Finanzpolitik erfordert es, realistisch zu bleiben. Dazu gehört nicht nur die Frage, was man sich leisten, sondern auch umsetzen kann. Das Haushaltsjahr 2021 wird daher Ausgangsbasis für die Haushaltsaufstellung 2023 sein. Wir werden damit gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022 rund 1 Mrd. Euro weniger zur Verfügung haben."
Zwischen vorläufigem und endgültigem Jahresabschluss wurde noch eine Vielzahl von Abschlussbuchungen vorgenommen, wie z.B. auch die Erstattung der corona-bedingten Defizite der beiden Universitätsklinika des Landes in den Jahren 2020 und 2021 i.H.v. 114 Mio. Euro. Letztlich wurden 2021 neben der Zuführung an das Sondervermögen Corona noch 280 Mio. Euro kreditfinanziert. Das waren immerhin 435 Mio. Euro weniger als geplant.
Michael Richter: „Der Jahresabschluss spiegelt die notwendige hohe Ausgabendisziplin sowohl bei den Corona-Maßnahmen als auch bei den regulären Ausgaben wider. So konnte auch teilweise auf die Auflösung von Rücklagen verzichtet werden. Finanzpolitisch konsequent und doch verantwortungsvoll zu handeln, das war 2021 das Gebot der Stunde. Der Jahresabschluss 2021 dokumentiert genau dies."
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