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Ergebnisse der Steuerschätzung vom November 2021 - Höhere Steuereinnahmen bringen Entlastung

Nach einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) im Jahr 2020 um 4,6 % befindet sich die deutsche Wirtschaft im Jahr 2021 wieder auf Wachstumskurs. Während der private Konsum aktuell die Konjunktur stützt, dämpfen die zu verzeichnenden Lieferengpässe die Konjunkturaussichten, so dass sich ein Teil der wirtschaftlichen Erholung in das Jahr 2022 verschiebt. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) wird nach Einschätzung der Bundesregierung im Durchschnitt des Jahres 2021 um real 2,6 % zunehmen. Für die Jahre 2022 und 2023 wird ein reales Wirtschaftswachstum von 4,1 % und 1,6 % prognostiziert.

Im Vergleich zu den Planzahlen des Haushalts 2021, die noch in der Vor-Corona-Zeit im Jahr 2019 ermittelt wurden, erwartet Sachsen-Anhalt für das Jahr 2021 nur noch Mindereinnahmen in Höhe von 135 Mio. EUR. Die deutliche Anhebung dieser Prognose gegenüber der Steuerschätzung vom Mai 2021 um 577 Mio. EUR ist überwiegend auf die positive Entwicklung der Umsatzsteuereinnahmen zurückzuführen, die insbesondere auf Rechtsänderungen zu Gunsten der Länder begründet ist.

Für den Finanzplanungszeitraum geht der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ ebenfalls von einer verbesserten Einnahmesituation aus. Das prognostizierte Steueraufkommen für die Jahre 2022 bis 2025 liegt insgesamt um 1.524 Mio. EUR über dem Schätzergebnis vom Mai 2021.

Finanzminister Michael Richter: „Die Entwicklung der Steuereinnahmen gibt Anlass zur Hoffnung. Die prognostizierten Steuereinnahmen für das Jahr 2022 liegen nur geringfügig unter den Werten, die vor der Corona-Krise erwartet wurden. Die Balance zwischen enormer Kraftanstrengung zur Bewältigung der Pandemiefolgen und Stärkung des Landes Sachsen-Anhalt und dem finanzpolitischen Augenmaß ist dennoch weiterhin geboten. Hierzu gehört unbedingt auch eine umsichtige Haushaltsaufstellung 2022. Jedem muss bewusst sein, dass künftige Gestaltungsspielräume nur auf der Basis solider Finanzen möglich sind.“