Aktuelle Pressemitteilungen

35 Millionen Euro für mehr „Lust auf Landleben“!
LEADER-Förderung kommt vor Ort an – Finanzminister Schröder überzeugt sich mit eigenen Augen

14.06.2018
Ein neuer Spielplatz im Stadtzentrum von Annaburg im Landkreis Wittenberg, neu gestaltete Fähranleger in Ferchland und Grieben an der Elbe oder ein rundum erneuertes Bahnhofsgebäude in der Lutherstadt Eisleben: Zahlreiche Projekte in Sachsen-Anhalt sind im Jahr 2017 mit Hilfe des LEADER-Förderprogramms ... weiterlesen…

Entlastung bei Ost-Renten
nicht auf die lange Bank schieben

11.06.2018
Finanzminister André Schröder reagiert mit deutlicher Kritik auf die Zurückstellung eines wichtigen Zieles aus der Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene. Obwohl die Bundesregierung die neuen Bundesländer bei der Finanzierung von DDR-Rentnern mit Sonderversorgung entlasten wollte, fehle dafür offenbar ... weiterlesen…

Editha-Gymnasium in Magdeburg kann saniert und erweitert werden – fast 4,7 Mio. Euro Förderung!

11.06.2018
„Kurz vor den Sommerferien gibt es gute Nachrichten für die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte in Magdeburgs Editha-Gymnasium: Die umfassende Sanierung und Erweiterung des Gebäudekomplexes kann beginnen.“, freute sich Finanzminister André Schröder heute, als er zusammen mit der Vertreterin ... weiterlesen…

Rathaus Mansfeld kann saniert werden, Umbau eines weiteren Gebäudes zum Verwaltungssitz kann starten

06.06.2018
Förderbescheid für Verwaltungsgebäude der Stadt Mansfeld Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte heute an den Bürgermeister der Einheitsgemeinde Mansfeld, Andreas Koch, einen Förderbescheid in Höhe von 775.000 Euro. Bund und Land fördern über das STARK V-Programm die Sanierung ... weiterlesen…

Sachsen-Anhalt unterstützt Entlastung gemeinnütziger Vereine

31.05.2018
Anhebung der Besteuerungsgrenze für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe von 35.000 Euro auf 45.000 Euro Ehrenamtliches Engagement ist auch in Sachsen-Anhalt unverzichtbar und eine tragende Säule in vielen Bereichen unserer Gesellschaft. Ein großer Teil davon findet in den zahlreichen Vereinen statt. Wird ... weiterlesen…

Neues Personalvertretungsgesetz für die öffentliche Verwaltung

30.05.2018
Sachsen-Anhalts Landesregierung hat auf ihrer Sitzung den von Finanzminister André Schröder vorgelegten Gesetzentwurf für das neue Personalvertretungsgesetz (PersVG LSA) beschlossen. Finanzminister André Schröder: „Nach 15 Jahren (!), in denen immer wieder Anlauf genommen wurde für ein neues Personalvertretungsgese ... weiterlesen…

Sekundarschule Bismark kann erweitert werden

19.05.2018
Unterstützt von Bund und Land kann der Landkreis Stendal die Sekundarschule in Bismark erweitern. Der Kreis erhält einen Zuschuss in Höhe von 591.541,00 Euro aus dem STARK V-Programm. Der Bescheid wird in diesen Tagen per Post zugestellt. Finanzminister André Schröder: „Wenn eine Schule Platz benötigt, ... weiterlesen…

Letzte Antragsrunde für STARK III abgeschlossen
Schröder: Investitionsprogramm ist ein Erfolg!

18.05.2018
Finanzminister André Schröder hat eine erste Bilanz zum Stand des Investitionsprogramms STARK III gezogen: „Der letzte und zusätzlich eingeführte dritte Antragsstichtag für die beiden Förderregionen ELER und EFRE fand kürzlich statt und das Interesse ist ungebrochen. Mit dem STARK III Investitionsprogramm ... weiterlesen…

Finanzminister Schröder:
Änderung bei Nachzahlungszinsen für Steuerzahler nötig
Hessische Gesetzesinitiative ist der richtige Weg!

15.05.2018
Sechs Prozent Nachzahlungszinsen für Steuerzahler oder Unternehmen sind, mit Blick auf die seit Jahren historisch niedrigen Zinsen auf dem Finanzmarkt, zu hoch. Das hat der Bundesfinanzhof mit seinem Urteil deutlich gemacht. Hessen bereitet eine Gesetzesinitiative vor, um Steuerschuldner zu entlasten. ... weiterlesen…

Steuerschätzung stützt die Konsolidierungsziele, gibt aber keine neuen Spielräume

10.05.2018
Mit den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2018 setzt sich der Trend steigender Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen fort. Das Ergebnis stützt dabei den finanzpolitischen Kurs des Landes Sachsen-Anhalt, schafft aber keine neuen Spielräume in diesem und dem kommenden Jahr Sachsen-Anhalt ... weiterlesen…

Über 2,7 Millionen Euro für Verbandsgemeinde An der Finne und Stadt Staßfurt

09.05.2018
Mit insgesamt 2.711.290,00 Euro unterstützen der Bund und das Land Sachsen-Anhalt die Verbandsgemeinde An der Finne im Burgenlandkreis und die Stadt Staßfurt im Salzlandkreis bei Sanierungsprojekten. Finanzminister André Schröder überreicht heute die Förderbescheide an die Verbandsgemeinde-Bürgermeisterin, ... weiterlesen…

Sachsen-Anhalts Steuerfahnder leisten wichtigen Beitrag für die Steuergerechtigkeit

04.05.2018
„Die Steuerfahndungsdienste in Sachsen-Anhalt leisten einen wichtigen Beitrag für die gerechte und gleichmäßige Besteuerung aller Steuerpflichtigen. Darüber hinaus tragen sie durch ihre erfolgreiche Arbeit zur Sicherung des Steueraufkommens bei, das einen wesentlichen Teil der Einnahmen unseres Landeshaushaltes ... weiterlesen…

Förderung für vier STARK V-Projekte in Burg
Fast zwei Millionen Euro für Sanierung von drei Kitas und einer Schule

03.05.2018
Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt unterstützen die Stadt Burg bei vier Sanierungsprojekten. Sachsen-Anhalts Finanzminister Andre Schröder überreichte dafür heute die STARK V-Förderbescheide an den Burger Bürgermeister Jörg Rehbaum. Finanzminister André Schröder: „Für viele Kinder in der Stadt Burg ... weiterlesen…

Anstieg der Landesausgaben für Investitionen

24.04.2018
Finanzminister Schröder: „Die aktuellen Zahlen über unsere Ausgaben für Investitionen aller Art belegen: In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurde erheblich investiert in Sachsen-Anhalt, zum Vergleichszeitraum des Vorjahres stiegen diese Ausgaben um 15 Millionen Euro auf insgesamt 134 Millionen ... weiterlesen…

Biertrinken „hilft“ dem Landeshaushalt

23.04.2018
Die Biersteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für die Landeskasse – 2017 kamen so 18 Millionen Euro zusammen Finanzminister Schröder: „Das Feierjahr 2018 mit solchen Ereignissen wie der Fußball-Weltmeisterschaft, dem 2.-Liga-Aufstieg des 1. FC Magdeburg oder auch der Landesgartenschau in Burg ... weiterlesen…

STARK II: Land hat im März fast 700.000 Euro an Sachsen-Anhalts Kommunen gezahlt

20.04.2018
Das Land Sachsen-Anhalt auch im März wieder Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm an die Kommunen gezahlt, um diese bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen. Insgesamt wurden durch die Investitionsbank sieben ältere Darlehen in sechs Gemeinden und einer Stadt durch neue, zinsgünstige Kredite ... weiterlesen…

Bundesverfassungsgericht urteilt zur Bemessung der Grundsteuer
Schröder: Keine höheren Belastungen durch Neuregelung

10.04.2018
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute erwartungsgemäß die bisherige Erhebung einer der ältesten und wichtigsten Steuern, der Grundsteuer, für verfassungswidrig erklärt und eine Übergangsfrist von sechs Jahren für eine bundesgesetzliche Neuregelung vorgegeben. Demnach ist jetzt die Politik ... weiterlesen…

Bismark (Altmark) bekommt LED-Straßenbeleuchtung

07.04.2018
Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt unterstützen die Stadt Bismark (Altmark) im Landkreis Stendal bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Technik. Die Kosten in Höhe von 499.121,40 Euro werden vollständig über das STARK V-Programm finanziert. Der Förderbescheid ist auf dem ... weiterlesen…

STARK III – ein sehr erfolgreiches Programm kommt auf die Zielgerade

29.03.2018
Das STARK III Programm wurde in der EU-Förderperiode 2007-2013 erstmals aufgelegt. STARK III war als innovatives Investitionsprogramm zur energetischen Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie für Investitionen in die IT-Anbindung und IT-Ausstattung von Schulen für Kommunen und für die ... weiterlesen…

Über eine Million Euro für Sporthallensanierung
Stadt Magdeburg kann Anlage in der Bodestraße erneuern

28.03.2018
Mit der Osterpost hat die Landeshauptstadt Magdeburg in dieser Woche einen Fördermittelbescheid in Höhe von 1.120.900,72 Euro erhalten. Die EU und das Land Sachsen-Anhalt unterstützen die Stadt über das STARK III-Programm bei der Sanierung der Sporthalle in der Bodestraße im Stadtteil Lemsdorf. Sachsen-Anhalts ... weiterlesen…