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29.06.2018 - STARKe Förderung:

1,4 Millionen Euro für Coswig, Mansfeld, Möckern und Goldene Aue 

Vier Städte und Gemeinden können sich über finanzielle Unterstützung vom Bund und dem Land Sachsen-Anhalt freuen. Sie erhielten in dieser Woche Förderbescheide und können nun mit der Realisierung ihrer Projekte beginnen.

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Finanzminister André Schröder und die Dezernentin für Bau und Umwelt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, Bärbel Wohmann
Schule Völkerfreundschaft Köthen
Nebengebäude Schule Völkerfreundschaft Köthen
Eingang Schule Völkerfreundschaft Köthen

27.06.2018 - 3,6 Millionen Euro für Schulsanierung in Köthen

Während die Schülerinnen und Schüler der Sekundarschule „Völkerfreundschaft“ in Köthen heute ihre Zeugnisse erhalten, bekam die Dezernentin für Bau und Umwelt des Landkreises Anhalt-Bitterfeld, Bärbel Wohmann, vor dem Ferienstart ein anderes Zahlen-Papier überreicht: 

Finanzminister André Schröder bringt einen STARK III-Förderbescheid in Höhe von 3.605.275,09 Euro. 

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Geld und Taschenrechner

26.06.2018 - Landesregierung beschließt Beförderungskonzept 2018

Beamte und Tarifbeschäftigte profitieren von Einigung auf Ministerebene

Sachsen-Anhalts Landesregierung hat sich über die Verteilung der Beförderungsmittel 2018 verständigt.

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Finanzausgleichsgesetz

26.06.2018 - Finanzausgleichsgesetz in Sachsen-Anhalt bietet Stabilität für Kommunen

Über mehrere Monate hinweg hat das Ministerium der Finanzen das Finanzausgleichsgesetz (FAG) überprüft. Dabei ging es darum, ob die finanziellen Zuweisungen des Landes an die Landkreise, Städte und Gemeinden ausreichend sind, um die Aufgabenerfüllung zu gewährleisten.

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Hinweisschild Hubschrauberlandeplatz

25.06.2018 - Neuer Hubschrauberlandeplatz für Uniklinik Magdeburg ist fertig

Finanzminister André Schröder: „Damit können Notfallpatienten ab sofort schneller versorgt werden, weil ein zeitintensiver Zwischentransport per Rettungswagen vom bisherigen Hubschrauberlandeplatz zur Notaufnahme wegfällt.“

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22.06.2018 - Turnhalle der Torgartenschule kann saniert werden:

Mehr als 600.000 Euro Förderung für Lutherstadt Eisleben

Die Lutherstadt Eisleben im Landkreis Mansfeld-Südharz kann die Sporthalle an der Grundschule „Torgartenstraße“ energetische und allgemein sanieren. Über das Förderprogramm STARK III plus EFRE erhält die Stadt einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 665.531,02 Euro. Den Bescheid bekam das Rathaus in dieser Woche per Post.

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Übergabe Broschüre Steuertipps für Vereine

18.06.2018 - Neue Auflage der Broschüre „Steuertipps für Vereine“ ist fertig

Die ersten druckfrischen Exemplare überreichte Finanzminister André Schröder an den Fußballverband Sachsen-Anhalt, an Haiko Hopf (Vizepräsident Finanzen) und Christian Reinhard (Geschäftsführer).

Ab Ende Juli liegen die kostenfreien Broschüren in allen Finanzämtern in Sachsen-Anhalt bereit, online steht Ihnen die Neuauflage 2018 als Download zur Verfügung.

Das Bild zeigt das Wort Steuern

16.06.2018 - Finanzminister André Schröder informiert über den BFH-Beschluss vom 25. April 2018 zur Höhe der Zinsen

Der Minister empfiehlt, soweit Zinsfestsetzungen nicht vorläufig ergangen sind, Einsprüche gegen Zinsfestsetzungen einzulegen.
Die obersten Finanzbehörden des Bundes und der Länder begrüßen, dass sich das Bundesverfassungsgericht in den Beschwerdeverfahren 1 BvR 2237/14 und 1 BvR 2422/17 mit der Frage der Verfassungsmäßigkeit der Verzinsung nach §§ 233a, 238 AO auseinandersetzt, damit dieses im Bundesfinanzhof (BFH) streitige Thema im Interesse der Rechtssicherheit möglichst bald einer abschließenden Klärung zugeführt werden kann. >>mehr erfahren

Großjena - Hof und Garten der Familie Bergmann
Großjena - Hof und Garten der Familie Bergmann
Großjena - Hof und Garten der Familie Bergmann
vlnr.: Präsident des Landesverwaltungsamtes Thomas Pleye, Finanzminister André Schröder, Daniel Sturm MdL

14.06.2018 - 35 Millionen Euro für mehr „Lust auf Landleben“!

LEADER-Förderung kommt vor Ort an – Finanzminister Schröder überzeugt sich mit eigenen Augen

Auf Einladung des „LEADER-Netzwerkes Sachsen-Anhalt“ als Veranstalter nahm der Finanzminister heute an einer Bereisung von LEADER-Regionen im Süden des Landes teil. Die Verantwortlichen der drei gastgebenden Lokalen Aktionsgruppen (LAG) bekräftigten dabei vor allem ihren Wunsch nach weiteren Erleichterungen bei der Förderung und einer gesicherten finanziellen Perspektive bis zum Ende der aktuellen EU-Förderperiode 2020.

 

Eine Station waren Hof und Garten der Familie Bergmann in Großjena, einem Ortsteil von Naumburg.

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Editha-Gymnasium Magdeburg
Editha-Gymnasium Magdeburg, Schulgebäude
Editha-Gymnasium Magdeburg, Turnhalle
Magdeburgs Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper (li), Finanzminister André Schröder

11.06.2018 - Editha-Gymnasium in Magdeburg kann saniert und erweitert werden

Fast 4,7 Mio. Euro Förderung aus dem STARK III-Programm!

Kurz vor den Sommerferien gibt es gute Nachrichten für die Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrkräfte in Magdeburgs Editha-Gymnasium: Die umfassende Sanierung und Erweiterung des Gebäudekomplexes kann beginnen, freute sich Finanzminister André Schröder, der heute die STARK III-Förderbescheide in Höhe von 4.681.815,84 Euro an Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper überreichen konnte.

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Auf dem Bild sind Geldscheine und Münzen zu sehen

11.06.2018 - Entlastung bei Ost-Renten nicht auf die lange Bank schieben

Finanzminister André Schröder reagiert mit deutlicher Kritik auf die Zurückstellung eines wichtigen Zieles aus der Koalitionsvereinbarung auf Bundesebene. Obwohl die Bundesregierung die neuen Bundesländer bei der Finanzierung von DDR-Rentnern mit Sonderversorgung entlasten wollte, fehle dafür offenbar nun das Geld.
Finanzminister Schröder: „Es ist nicht richtig, wenn die Entlastung als nicht prioritär eingestuft wird und damit praktisch unterbleibt. Die neuen Bundesländer haben Finanzierungskosten aus den Zusatzversorgungsystemen der ehemaligen DDR von jährlich mindestens 2,8 Milliarden Euro. Allein in diesem Jahr betragen die Kosten für Sachsen-Anhalt 430 Millionen Euro und liegen damit sogar noch über den Zinslasten aus der Verschuldung früherer Jahre. Wir brauchen für die Zusatzrenten aus der DDR-Zeit dringend eine Lösung. Erst 2030 scheidet der letzte Beschäftigte mit Ansprüchen aus dem Erwerbsleben aus.“ 
Schröder sprach sich in diesem Zusammenhang dafür aus, dass die Bundesregierung noch in diesem Jahr wenigsten Klarheit über den Fahrplan einer Entlastung schafft. >> mehr erfahren

Finanzminister Andé Schröder (li), Bürgermeister der Einheitsgemeinde Mansfeld, Andreas Koch

06.06.2018 - Rathaus Mansfeld kann saniert werden

Förderbescheid für Verwaltungsgebäude der Stadt Mansfeld
Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte heute an den Bürgermeister der Einheitsgemeinde Mansfeld, Andreas Koch, einen Förderbescheid in Höhe von 775.000 Euro. Bund und Land fördern über das STARK V-Programm die Sanierung des Mansfelder Rathauses und den Ausbau eines Gebäudes als weiteren Verwaltungssitz der Einheitsgemeinde. >> mehr erfahren

Zwei Menschen stehen auf einer Münze

05.06.2018 - Sachsen-Anhalt und Brandenburg kooperieren weiter bei der Ausbildung von Finanzwirten

Länderübergreifende Kooperation um weitere drei Jahre verlängert
Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat der von Finanzminister  André Schröder vorgeschlagenen Weiterentwicklung und Verlängerung der länderübergreifenden, gemeinsamen berufstheoretischen Ausbildung von Finanzverwaltungsnachwuchs  (Finanzwirte und Diplom-Finanzwirte) Sachsen-Anhalts in Brandenburg um drei weitere Jahre bis mindestens 2021 zugestimmt. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „In der Regel studieren unsere angehenden Finanzwirte etwa 21 Monate lang die wichtigen finanzfachlichen Grundlagen -  und das seit Jahren sehr erfolgreich in Königs-Wusterhausen. Diese Kooperation zwischen mehreren Bundesländern steht beispielhaft dafür, dass nicht jeder alles vorhalten muss und dass es gemeinsam auch sehr gut geht." >>mehr erfahren

Das Bild zeigt Geldscheine und Münzen

02.06.2018 - Keine Beschränkungen mehr bei den Förderprogrammen „ Hochwasserschutz“ und „Forschung und Entwicklung“

In dieser Woche hat die EU-Verwaltungsbehörde (EU-VB) mit Sitz im Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt den Anfang Februar durch sie verhängten vorsorglichen Zahlungs- und Bewilligungsstopp für EU-Gelder im Förder-Bereich „Hochwasserschutz“ wieder aufgehoben.  Darüber informierte Finanzminister André Schröder. >>mehr erfahren

Auf dem Bild sind zwei Personen auf einer Münze stehend zu sehen

31.05.2018 - Sachsen-Anhalt unterstützt Entlastung gemeinnütziger Vereine

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder hat sich für die  Anhebung der Besteuerungsgrenze für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe von 35.000 Euro auf 45.000 Euro ausgesprochen.

"Die Landesregierung hat sich auf meinen Vorschlag hin dazu entschieden, einer entsprechenden Bundesratsinitiative von Bremen beizutreten, in der die Bundesregierung gebeten wird, eine entsprechende Gesetzesänderung in die Wege zu leiten. Ich begrüße es, dass durch diese Besteuerungsgrenze viele kleinere Vereine - und damit die dort tätigen Ehrenamtlichen - von steuerrechtlichen Verpflichtungen entlastet werden. Da diese Besteuerungsgrenze seit zehn Jahren nicht angepasst wurde und die damit ursprünglich angestrebte administrative Entlastung der Ehrenamtlichen immer mehr in den Hintergrund getreten ist, halte ich eine Erhöhung dieser Besteuerungsgrenze um 10.000 Euro auf 45.000 EUR für sinnvoll.", so der Minister. >>mehr erfahren 

Das Bild zeigt Menschen

30.05.2018 - Neues Personalvertretungsgesetz für die öffentliche Verwaltung

Sachsen-Anhalts Landesregierung hat den Entwurf für das neue Personalvertretungsgesetz beschlossen.
Finanzminister André Schröder: „Nach 15 Jahren (!), in denen immer wieder Anlauf genommen wurde für ein neues Personalvertretungsgesetz mit mehr Rechten für Personalräte, ist es der Kenia-Koalition nun gelungen: Das neue Gesetz liegt endlich vor. Die Kenia-Koalition hatte sich im Koalitionsvertrag vom April 2016 darauf verständigt, mit Blick auf Personalentwicklung und Umstrukturierung in den öffentlichen Verwaltungen das Personalvertretungsgesetz (PersVG) moderner und flexibler zu gestalten.  >>mehr erfahren

Haushalts-Auftstellung 2019

29.05.2018 - Kabinett berät über Auswirkungen der Steuerschätzung für die Haushalts-Aufstellung 2019

Im Kabinett erfolgte heute eine Unterrichtung der Landesregierung über die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung 2018 und deren Konsequenzen für die Aufstellung des Haushalts 2019.

Finanzminister André Schröder informierte die Landesregierung darüber, dass 110 Millionen Euro der in der Mai-Steuerschätzung für 2019 prognostizierten Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 138 Millionen Euro konjunkturbedingt  sind. Damit stehen sie nach den Regeln der Verwaltungsvereinbarung zur Gewährung der Konsolidierungshilfen mit dem Bund im kommenden Jahr nicht für Ausgabewünsche der Ressorts zur Verfügung. Es bleiben also nur 28 Millionen Euro Mehreinnahmen, welche im Jahr 2019 zur Finanzierung von Ausgabenwünschen heran gezogen werden können.

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Logo STARK V

26.05.2018 - Neues Dach und moderne Wärmedämmung für Verwaltungsgebäude in Biere

Förderbescheid für die Einheitsgemeinde Bördeland 

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder hat dafür einen Förderbescheid aus dem Programm STARK V in Höhe von 99.582,09 Euro gewährt. Die Gesamtkosten aller geplanten Arbeiten belaufen sich auf 127.346 Euro.

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Digitale Wirtschaft - Onlinehandel

25.05.2018 - Besteuerung der digitalen Wirtschaft ab 2019

Die deutschen Finanzminister haben sich auf ihrer Jahrestagung, der Finanzministerkonferenz, am 25. Mai 2018 in Goslar mit der Frage der Besteuerung der digitalen Wirtschaft befasst und darauf geeinigt:

  • Auch bei vollständig digitalisierten Geschäftsvorgängen muss Steuergerechtigkeit sichergestellt werden.
  • es dürfen auch digital keine Wettbewerbsverzerrungen zugelassen werden
  • alle digitalen Händler müssen Steuern zahlen.

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Steuererklärung

21.05.2018 - Frist für Einkommensteuererklärung 2017 endet

Schröder unterstützt Zinssenkung

In zehn Tagen (am 31. Mai 2018) endet die Abgabefrist für die Einkommensteuererklärung 2017. Darauf weist Finanzminister André Schröder hin.

Minister Schröder: „Allerdings kann, wer seine Steuererklärung selbst erledigt, bei seinem zuständigen Finanzamt auch schriftlich eine Verlängerung dieser Frist bis 30. September 2018 beantragen.“

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Ministerium der Finanzen

19.05.2018 - Sekundarschule Bismark kann erweitert werden

Unterstützt von Bund und Land kann der Landkreis Stendal die Sekundarschule in Bismark erweitern. Der Kreis erhält einen Zuschuss in Höhe von 591.541,00 Euro aus dem STARK V-Programm. Der Bescheid wird in diesen Tagen per Post zugestellt.

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Auf dem Bild sieht man das STARK III Logo

18.05.2018 - Letzte Antragsrunde für STARK III abgeschlossen

Finanzminister André Schröder hat eine erste Bilanz zum Stand des Investitionsprogramms STARK III gezogen: „Der letzte und zusätzlich eingeführte dritte Antragsstichtag für die beiden Förderregionen ELER und EFRE fand kürzlich statt und das Interesse ist ungebrochen. Mit dem STARK III Investitionsprogramm wird es gelingen, Kitas und Schulen im ganzen Land zu sanieren und den Investitionsstau aufzulösen.“
Zum letzten Mal in der laufenden EU-Förderperiode hatten Kommunen und private Träger von Schulen, Sporthallen und Kitas in Sachsen-Anhalt Gelegenheit, mit den Zuschüssen des EU-finanzierten Innovations- und Investitionsprogramm STARK III ihre Einrichtungen energetisch zu sanieren. Das Interesse war groß und hat den zusätzlichen dritten Antragsstichtag gerechtfertigt.
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>>Anlage 

Steuervordruck

15.05.2018 - Finanzminister Schröder:

Änderung bei Nachzahlungszinsen für Steuerzahler nötig
Hessische Gesetzesinitiative ist der richtige Weg!

Sechs Prozent Nachzahlungszinsen für Steuerzahler oder Unternehmen sind, mit Blick auf die seit Jahren historisch niedrigen Zinsen auf dem Finanzmarkt,  zu hoch. Das hat der Bundesfinanzhof mit seinem Urteil deutlich  gemacht.

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Münzen und Scheine

10.05.2018 - Steuerschätzung stützt die Konsolidierungsziele, gibt aber keine neuen Spielräume

Mit den Ergebnissen der  Mai-Steuerschätzung 2018 setzt sich der Trend steigender Steuereinnahmen für Bund, Länder und Kommunen fort. Das Ergebnis stützt dabei den finanzpolitischen Kurs des Landes Sachsen-Anhalt, schafft aber keine neuen Spielräume in diesem und dem kommenden Jahr.

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Grundschule Eckartsberga
Gollnowstraße in Staßfurt

09.05.2018 - 2,7 Millionen Euro für Verbandsgemeinde An der Finne und Stadt Staßfurt

Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt unterstützen die Verbandsgemeinde An der Finne im Burgenlandkreis und die Stadt Staßfurt im Salzlandkreis über das STARK V-Programm bei Sanierungsprojekten.

Finanzminister André Schröder überreicht die Förderbescheide an die Verbandsgemeinde-Bürgermeisterin, Monika Ludwig, und den Staßfurter Bürgermeister, Sven Wagner.

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Steuerfahndung

04.05.2018 - Steuerfahnder in Sachsen-Anhalt

Sie leisten einen wichtigen Beitrag für die Steuergerechtigkeit.

Aktuelle Steuerfahndungs-Bilanz 2016 und 2017:

 

 

2016

2017

Vorhandene Steuerfahnder

66

68

Festgestelltes Mehrergebnis (Euro)

177.518.962

79.471.667

Erledigte Fahndungsfälle

348

350

Höhe der rechtskräftig verhängten Freiheitsstrafen

(insgesamt in Jahren und Monaten)

23 Jahre

9 Monate

19 Jahre

 1 Monat

Höhe der rechtskräftig festgesetzten Geldstrafen (Euro)

177.977

192.740

Höhe der nach § 153a StPO festgesetzten Geldbeträge (Euro)

616.896

531.195

 

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vlnr.: Markus Kurze (MdL), Bürgermeister Jörg Rehbaum, Finanzminister André Schröder, Manfred Behrens (MdB)
Kita "Regenborgen" in Burg
Grundschule "J. H. Pestalozzi" in Burg
Kita "Käte Duncker" in Burg
Kita "Seepferdchen" in Parchau (OT von Burg)
 

03.05.2018 - Förderung für vier STARK V-Projekte in Burg

Fast zwei Millionen Euro für Sanierung von drei Kitas und einer Schule

Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt unterstützen die Stadt Burg bei vier Sanierungsprojekten. Sachsen-Anhalts Finanzminister Andre Schröder überreichte dafür heute die STARK V-Förderbescheide an den Burger Bürgermeister Jörg Rehbaum.

Finanzminister André Schröder: „Für viele Kinder in der Stadt Burg ist heute ein besonders schöner Maitag, denn mit fast zwei Millionen Euro Gesamtförderung können in Burg Kitas und eine Grundschule saniert werden. Die Lern- und Spielumgebung wird nach den Sanierungen deutlich schöner und energetisch auf dem neuesten Stand sein. Um die Projekte möglich zu machen, übernimmt Sachsen-Anhalt mit 10 Prozent der Gesamtförderung den Eigenanteil der Stadt Burg.“ >>mehr erfahren

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28.04.2018 - Mehr als 650.000 Euro für Seehausen und Droyßiger-Zeitzer Forst

STARK V-Mittel für Sanierung von Kitas, Schulen & Feuerwehrhaus

Die Verbandsgemeinde Seehausen im Landkreis Stendal will zwei Kindertagesstätten sanieren und ein Feuerwehrgerätehaus ausbauen. Die Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer-Forst im Burgenlandkreis plant die Sanierung einer Grundschule. Die Kosten in Höhe von insgesamt 652.484,74 Euro übernehmen der Bund und das Land Sachsen-Anhalt über das Förderprogramm STARK V. Die Bescheide erhielten die beiden Verbandsgemeinden in dieser Woche per Post.

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Euro-Münzen und -Scheine

24.04.2018 - Anstieg der Landesausgaben für Investitionen

Finanzminister André Schröder:
"In den ersten drei Monaten dieses Jahres wurde erheblich investiert in Sachsen-Anhalt, zum Vergleichszeitraum des Vorjahres stiegen diese Ausgaben um 15 Millionen Euro auf insgesamt 134 Millionen Euro."

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Logo Girls Day / Boys Day

24.04.2018 - Girls´Day und Boys´Day am 26.04.2018

Sachsen-Anhalt wird sich zum „Zukunftstag für Mädchen und Jungen“ auch in diesem Jahr wieder mit vielen Aktionen zur Berufsorientierung beteiligen. Im Geschäftsbereich des Ministeriums der Finanzen haben Mädchen und Jungen die Möglichkeit, ihre Fragen zu den Berufsbildern den Bediensteten direkt vor Ort zu stellen.

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Übergabe Raumschießanlage Gardelegen an die Polizei

23.04.2018 - Raumschießanlage in Gardelegen eingeweiht

Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht und Finanzminister André Schröder haben heute in der Hansestadt eine neue Raumschießanlage eingeweiht und offiziell zur Nutzung an die Landespolizei übergeben. 

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Geldscheine

23.04.2018 - Biertrinken „hilft“ dem Landeshaushalt

Tag des deutschen Bieres:

Die Biersteuer ist eine wichtige Einnahmequelle für die Landeskasse - 2017 kamen so 18 Millionen Euro zusammen.

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Auf dem Bild ist das STARK II-Logo zu sehen

20.04.2018 - STARK II: Land hat im März fast 700.000 Euro an Sachsen-Anhalts Kommunen gezahlt

Das Land Sachsen-Anhalt auch im März wieder Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm an die Kommunen gezahlt, um diese bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen.

Finanzminister André Schröder sagte, das STARK II-Programm habe sich bewährt und helfe, die Kommunen finanziell zu entlasten und Freiräume zu schaffen. 

Insgesamt wurden durch die Investitionsbank sieben ältere Darlehen in sechs Gemeinden und einer Stadt durch neue, zinsgünstige Kredite abgelöst. Dabei bekamen die Kommunen bei jeder Umschuldung einen „sofortigen Tilgungszuschuss“ von 30 Prozent. Insgesamt konnten die sieben Kommunen ihre Schuldenlast um 687.034,95 Euro verringern und zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe gut 1,6 Millionen Euro abschließen.  >>mehr erfahren

efREporter3

17.04.2018 - Auch Berlin nutzt nun efREporter3

Kooperationsverbund des durch Sachsen-Anhalt entwickelten IT-Systems efREporter3 wächst weiter
Das Erfolgsprojekt in der Länderzusammenarbeit verzeichnet im 4. Jahr seines Bestehens einen weiteren Meilenstein: Heute wurde Berlins Beitritt zum Kooperationsverbund beschlossen.
Mit der Software efREporter3® geht Sachsen-Anhalt den Weg der Entwicklung eines eigenen Produktes weiter. Entwicklung und Programmierung sind in der aktuellen Förderperiode 2014-2020 aufgrund umfangreicher EU-Vorgaben deutlich aufwändiger und erfordern hochspezialisiertes Know-how.

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dienstrechtliche Regelung

13.04.2018 - Neue Regelung für Beamtinnen und Beamte sowie Beschäftigte im öffentlichen Dienst:

  • Gesichtsverhüllung wird verboten
  • Altersgrenze für Pensionseinstieg wird angehoben
  • einheitliche Einstufung für Lehrer mit DDR-Abschluss

Für Beschäftigte im öffentlichen Dienst soll ein umfassendes Verhüllungsverbot gelten. Sachsen-Anhalts Landtag stimmt in der nächsten Landtagssitzung über ein entsprechendes neues Gesetz ab, welches unter Federführung des Ministeriums der Finanzen erarbeitet wurde.
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Bild Häuser aus Bauklötzen

12.04.2018 - Nach Grundsteuer-Urteil: Eigentümer und Mieter können abwarten

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Grundsteuer, erreichen unsere Finanzämter in Sachsen-Anhalt täglich etliche Anfragen interessierter Bürgerinnen und Bürger. Sie wollen wissen, was sie nun unternehmen müssen. 

Landesfinanzminister André Schröder: „Grundstückseigentümer und Mieter müssen nichts unternehmen! Jetzt ist zunächst der Gesetzgeber am Zug."
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Grundsteuerreform

10.04.2018 - Bundesverfassungsgericht urteilt zur Bemessung der Grundsteuer

Schröder: Keine höheren Belastungen durch Neuregelung

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat heute erwartungsgemäß die bisherige Erhebung einer der ältesten und wichtigsten Steuern, der Grundsteuer,  für verfassungswidrig erklärt und eine Übergangsfrist von sechs Jahren für eine bundesgesetzliche Neuregelung vorgegeben. Demnach ist jetzt die Politik gefordert, eine der ganz wichtigen Einnahmequellen für die Kommunen verfassungsfest zu machen. Dabei muss unter anderem die veraltete Einheitsbewertung von Häusern und Grundstücken als Grundlage für die Steuer reformiert werden. >>mehr erfahren

STARK V

06.04.2018 - Bismark (Altmark) bekommt LED-Straßenbeleuchtung

Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt unterstützen die Stadt Bismark (Altmark) im Landkreis Stendal bei der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende LED-Technik. Die Kosten in Höhe von 499.121,40 Euro werden vollständig über das STARK V-Programm finanziert. Der Förderbescheid ist auf dem Postweg nach Bismark.
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Auf dem Bild ist das STARK III-Logo zu sehen

29.03.2018 - STARK III – ein sehr erfolgreiches Programm kommt auf die Zielgerade

Das STARK III Programm wurde in der EU-Förderperiode 2007-2013 erstmals aufgelegt. STARK III war als  innovatives Investitionsprogramm zur energetischen Sanierung von Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie für Investitionen in die IT-Anbindung und IT-Ausstattung von Schulen für Kommunen und für die regionale Wirtschaft Sachsen-Anhalts geplant und erfolgreich umgesetzt worden. 98 Vorhaben sind aus dem EFRE- und dem ELER-Fonds unterstützt worden. Das Gesamtvolumen belief sich auf etwa 150 Mio. Euro. 

Das Land Sachsen-Anhalt führt in der Förderperiode 2014-2020 das erfolgreiche Investitionsprogramm STARK III fort. Die beiden letzten Stichtage für Anträge im Programm – einmal für den Bereich „Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern – EFRE“, und zum anderen für den Bereich „Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern – ELER“ sind in wenigen Wochen: Für die größeren Städte am 28. April 2018 und für die kleineren Gemeinden am 4. Mai 2018. >>mehr erfahren

Projekte der Förderperiode 2007 bis 2013
Projekte der Förderperiode 2014 bis 2020

28.03.2018 - Über eine Million Euro für Sporthallensanierung

Sporthalle Bodestraße Magdeburg

Stadt Magdeburg kann Anlage in der Bodestraße erneuern

Die Landeshauptstadt Magdeburg hat einen Fördermittelbescheid in Höhe von 1.120.900,72 Euro erhalten. Die EU und das Land Sachsen-Anhalt unterstützen die Stadt über das STARK III-Programm bei der Sanierung der Sporthalle in der Bodestraße im Stadtteil Lemsdorf.

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Den Großteil des Zuschusses, 980.788,13 Euro, gibt es für die energetische Sanierung. Wir helfen hier der Stadt langfristig Geld zu sparen, weil Betriebskosten sinken. Mit der allgemeinen Sanierung (Zuschuss: 140.112,59 Euro) verbessern sich die Trainingsbedingungen für die Sportlerinnen und Sportler.

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27.03.2018 - Finanzminister Schröder zum Jahresabschluss 2017: So viel Geld wie 2017 ist in Sachsen-Anhalt noch niemals geflossen!

Auf dem Bild sieht man einen Taschenrechner und Münzen und Geldscheine

Finanzminister André Schröder hat den endgültigen Haushaltsabschluss 2017 vorgelegt. Er sagte, der Haushaltsvollzug 2017 habe Mehrausgaben ermöglicht, ohne dabei auf Rücklagen zurückgreifen zu müssen. Zur guten Bilanz gehörte auch die erneute sehr gute AA+ Einstufung des Landes durch führende Ratingagenturen. Alle Ziele der Koalition wurden vollständig ausfinanziert, ohne dabei die finanzpolitischen Kennziffern zu verschlechtern.

 

Das bedeute im Einzelnen:  
-   100 Millionen Euro Altschulden in 2017 getilgt,
-   104,2 Millionen Euro höhere Investitionsausgaben als 2016, Quote lag somit gegenüber
    2016 bei verbesserten 11,6 Prozent; 
-   bei den Personalausgaben Punktlandung zu den Ansätzen;
-   zusätzliche zweckgebundene Rücklage (66 Millionen Euro für ÖPNV) wurde gebildet;
-   Steuerschwankungsreserve bleibt in voller Höhe;
-   vom Landtag beschlossene globale Minderausgaben vollständig erwirtschaftet; 
-   verbleibender Überschuss von 1,2 Millionen Euro in die allgemeine Rücklage überführt
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Grundschule Hecklingen
Grundschulzentrum "Bördeblick", Groß Börnecke
Finanzminister André Schröder (li), Hecklingens Bürgermeister Uwe Epperlein
 

26.03.2018 - Hecklingen kann Grundschulen sanieren

Die Stadt Hecklingen im Salzlandkreis wird bei der Sanierung der Grundschule im Ortsteil Hecklingen und des Grundschulzentrums „Bördeblick“ im Ortsteil Groß Börnecke von Bund und Land unterstützt. Über das STARK V-Programm erhält die Kommune 690.829 Euro. Den Bescheid über die Förderung überreichte heute Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder an Hecklingens Bürgermeister Uwe Epperlein. Finanzminister André Schröder: „In der Grundschule legen Jungen und Mädchen den Grundstein ihres Wissens. Sie erhalten den Schlüssel zur Tür einer riesigen, neuen Welt. Wenn wir als Land dazu beitragen können, die Rahmenbedingungen zu verbessern, damit der Start in diese neue Welt gut gelingt, freut mich das als Finanzminister besonders.“ >>mehr erfahren

Das Foto zeigt eine Windkraftanlage

22.03.2018 - Energiecontrolling spart Kosten – Neues Monitoringsystem soll Kommunen künftig dabei helfen, Energie und damit Kosten zu sparen!

In Magdeburg haben sich Vertreter des INTERREG Europe-Projekts EMPOWER und Energieexperten getroffen. Ihr Ziel: Ein Energiemonitoring für vom Land geförderte kommunale Gebäude aufzubauen und zu etablieren. Ein solches System misst Energiekosten und zeigt Einsparpotenziale. Es gibt auch Auskunft über den technischen Zustand des Gebäudes und hilft Schwachstellen aufzuspüren.
Finanzminister André Schröder: „Wir fördern viele Projekte mit EU-Geldern oder mit Landesfördergeldern, bei denen es auch um nachhaltiges Sparen von Energie geht, weil ja letztlich auch öffentliches Geld geschont wird. Nur ein Beispiel dafür ist das STARK III-Programm. Das Formulieren anspruchsvoller Energieeinsparziele ist das eine, das andere ist das Bündeln und Weitergeben der Erfahrungen, ob denn die Ziele in der Alltags-Praxis auch erreicht wurden. Das neue wissenschaftlich fundierte Monitoring kann erheblich dabei helfen!“ >>mehr erfahren

 

 

 

Schule "Am Freikreuz" in Kroppenstedt
Schule "Am Freikreuz" in Kroppenstedt

21.03.2018 - Kroppenstedt saniert Grundschul- und Hortgebäude

In der Verbandsgemeinde Westliche Börde können jetzt die Planungen für die Sanierung der Grundschule und des Hortgebäudes in Kroppenstedt beginnen denn der Bund und das Land Sachsen-Anhalt beteiligen sich über das Förderprogramm STARK V an den Kosten. Von der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) ist der Förderbescheid in Höhe von 151.506,58 Euro auf dem Weg in die Verbandsgemeinde. Finanzminister André Schröder: „Investitionen in die Sanierung von Horten und Schulen lohnen sich für unsere Jüngsten immer. Geräumige und moderne Lernorte sind für unsere Kinder eine gute und wichtige Voraussetzung für einen erfolgreichen Start ins Leben.“ >>mehr erfahren

stark zwei

15.03.2018 - Land hilft im Februar 2018 mit über 200.000 Euro Zuschüssen beim Schuldenabbau in den Kommunen Sachsen-Anhalts

Das Land Sachsen-Anhalt zahlt weiter Finanzhilfen an die Kommunen, um sie bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen. Im Februar 2018 wurden durch die Investitionsbank Sachsen-Anhalt drei ältere Darlehen in drei Kommunen (zwei Städte, ein Landkreis) durch neue, zinsgünstige Kredite abgelöst. Insgesamt konnten die Kommunen ihre Schuldenlast sofort um 208.453,69 Euro verringern.
Finanzminister André Schröder: "STARK II bleibt eine wichtige und hilfreiche Säule bei der Konsolidierung vieler kommunaler Haushalte."

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12.03.2018 - Gymnasium „Stephaneum“ in Aschersleben wird saniert

STARK V Bescheid Übergabe
Gymnasium Stephaneum in Aschersleben

Die Stadt Aschersleben kann das Haus II des Gymnasiums „Stephaneum“ sanieren. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte einen Förderbescheid in Höhe von 774.242,00 Euro an den Aschersleber Oberbürgermeister Andreas Michelmann. Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt fördern die Sanierung über das STARK V-Programm. >> mehr erfahren

Übergabe STARK V-Förderbescheid in der Grundschule Roßla
Grundschule in Roßla

12.03.2018 - Mehr Platz für Jungen und Mädchen der Grundschule in Roßla

Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt unterstützen die Erweiterung der Südharz Grundschule in Roßla. Über das STARK V-Programm erhält die Gemeinde Südharz im Landkreis Mansfeld-Südharz einen Zuschuss zum geplanten Erweiterungsbau. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte an die stellvertretende Bürgermeisterin Anja Wöbken den Förderbescheid in Höhe von 328.874,52 Euro. >> mehr erfahren

STARK V

07 03 2018 - Kita Wirbelwind in Harzgerode/ Ortsteil Dankerode im Harz kann saniert und erweitert werden

In diesen Tagen bekam die Stadt Harzgerode als Antragssteller Post von der Investitionsbank Sachsen-Anhalt, der Inhalt: Ein Fördermittelbescheid über 226.957,92 Euro. Bund und Land fördern über das STARK V-Programm die Sanierung und den Ausbau der  Kindertagesstätte „Wirbelwind“ im Harzgeröder Ortsteil Dankerode.

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Kita "Benjamin Blümchen" in Förderstedt (Salzlandkreis)
Kita "Benjamin Blümchen" in Förderstedt (Salzlandkreis)

07.03.2018 - Förderstedter Kita „Benjamin Blümchen“kann saniert und erweitert werden

Die Kinder der Kita „Benjamin Blümchen“ im Staßfurter Ortsteil Förderstedt (Salzlandkreis) bekommen mehr Platz. Die Kita kann saniert und erweitert werden. Bund und Land beteiligen sich über das STARK V-Programm an den Kosten. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte den Förderbescheid über 750.780,00 Euro an Staßfurts Oberbürgermeister Sven Wagner. >> mehr erfahren

05.03.2018 - Magdeburg kann neuen Standort für Berufsbildende Schule „Hermann Beims“ sanieren

Übergabe STARK III-Förderbescheid
Schule Bodestraße in Magbeburg

Die Landeshauptstadt Magdeburg kann den neuen Standort der Berufsbildenden Schule „Hermann Beims“ in der Bodestraße im Stadtteil Lemsdorf sanieren. Gefördert wird das Projekt mit 1.588.365,68 Euro aus dem Programm STARK III plus EFRE. Den Bescheid überreichte heute Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder an Magdeburgs Oberbürgermeister, Dr. Lutz Trümper. >> mehr erfahren

05.03.2018 - Landkreis Mansfeld-Südharz kann Verwaltungsgebäude sanieren

Übergabe STARK V Bescheid

Der Landkreis Mansfeld-Südharz kann ein Verwaltungsgebäude in Sangerhausen energetisch sanieren. Finanziell unterstützt wird dies von Bund und Land über das STARK V-Programm. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte heute den Förderbescheid an Landrätin Dr. Angelika Klein in Höhe von 343.419,18 Euro>> mehr erfahren

02.03.2018 - Förderung für Sporthallen-Sanierung in Klietz und Völpke

Logo EFRE

Finanzminister André Schröder: „In einigen Monaten werden die beiden Sporthallen in Völpke und Klietz in neuem Glanz erstrahlen – ich freue mich über die Projekte, weil sie vielen in den Gemeinden zu Gute kommen: Lehrern, Schülern und auch vielen Sportlern in den verschiedenen Sportvereinen. Und ich sage danke für den Sachverstand und die Ausdauer, die alle mit dem Projekt befassten Verantwortlichen in den beiden Kommunen an den Tag gelegt haben und wünsche nun gutes Gelingen!“ >>mehr erfahren

Kita "Im Wiesengrund", Verbandsgemeinde Diesdorf-Beetzendorf OT Abbendorf
Abbendorf, Kita "Im Wiesengrund", vlnr: Anette Horey (Kita-Leiterin), Fritz Kloß (Gemeindebürgermeister), Michael Olms (Verbandsgemeindebürgermeister), André Schröder (Finanzminister), Carsten Borchert (Landtagsabgeordneter), Kinder der Kita

01.03.2018 - Kita Abbendorf kann saniert und erweitert werden

Förderbescheid für Einrichtung im Altmarkkreis Salzwedel

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte heute an den Bürgermeister der Verbandsgemeinde Diesdorf-Beetzendorf, Michael Olms, einen Förderbescheid in Höhe von 851.712,81 Euro. Bund und Land fördern über das STARK V-Programm die Sanierung und den Ausbau der Integrativen Kindertagesstätte „Im Wiesengrund“ im Ortsteil Abbendorf.

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STARK V

22.02.2018 - Bund und Land fördern neue Gehwege und moderne Straßenbeleuchtungen in Oschersleben und Wettin-Löbejün

Finanzminister André Schröder freut sich über zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt gut 260.000 Euro

In Oschersleben im Landkreis Börde können die Gehwege und die Straßenbeleuchtung im Bereich Diesterwegring/ Pestalozzistraße erneuert werden; in der unmittelbaren Nähe befinden sich auch zwei Schulen. Der Zuschuss für Oschersleben aus dem STARK V–Programm beträgt 142.545,66 Euro.

In Wettin-Löbejün im Saalekreis kann mit der Förderung aus dem STARK V–Programm im gesamten Stadtgebiet die Straßenbeleuchtung auf LED umgerüstet werden. Die Fördermittel für Wettin-Löbejün belaufen sich auf 125.000 Euro – das sind auch die Gesamtinvestitionskosten für die geplante Baumaßnahme.

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08.02.2018 - Fast fertig: Neuer Hubschrauberlandeplatz für Uniklinik Magdeburg

Neuer Hubschrauberlandeplatz Uniklinik Magdeburg

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Notfallpatienten am Universitätsklinikum Magdeburg können bald schneller versorgt werden. Dies gilt für Patienten, die per Hubschrauber in die Klinik eingeliefert werden. Der neue Landplatz auf dem Dach des Hauptgebäudes ist fast fertig. Ende März soll er in Betrieb gehen. Die Kosten in Höhe von voraussichtlich 5 Millionen Euro trägt das Land Sachsen-Anhalt.“
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07.02.2018 - Land hilft mit fast zwei Millionen Euro Zuschüssen beim Schuldenabbau in den Kommunen Sachsen-Anhalts

Das Bild zeigt das STARK II-Logo

Finanzminister Schröder: Das STARK II-Programm hilft den Kommunen beim Aufbau einer stabilen finanziellen Basis.
Das Land Sachsen-Anhalt zahlt auch weiterhin Finanzhilfen an die Kommunen, um diese bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen. In den letzten beiden Monaten  wurden durch die Investitionsbank insgesamt  14 ältere Darlehen in vier Gemeinden, sieben Städten und zwei Landkreisen durch neue, zinsgünstige Kredite abgelöst. Dabei bekamen die Kommunen bei jeder Umschuldung einen „sofortigen Tilgungszuschuss“ von 30 Prozent. Insgesamt konnten diese Kommunen ihre Schuldenlast um 1.968.075,32 Euro verringern und neue zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe fast 4,6 Millionen  Euro mit einer Laufzeit von fünf oder zehn Jahren abschließen. Finanzminister André Schröder sagte: „Die Landesregierung hält weiterhin an ihrem zugesagten Ziel, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken, fest. Dabei ist das STARK II Programm eine wichtige Säule, die den Kommunen hilft, ihre Finanzen auf eine solide Basis zu stellen.“ >>mehr erfahren

06.02.2018 - Faire Lastenverteilung bei den Kosten für unbegleitete minderjährige Asylsuchende (UMA) gefordert

Es ist ein Schild mit dem Wort "Asyl" zu sehen

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: Bund muss mindestens die Hälfte der Kosten übernehmen!
Die Finanzministerkonferenz hat per einstimmigen Beschluss an den Bund appelliert, sich unbefristet mit mindestens der Hälfte aller Länderkosten im UMA-Bereich zu beteiligen. Auch wenn aktuell die Zahl der Flüchtlinge insgesamt und damit auch die der minderjährigen Asylsuchenden stark zurückgegangen sei, bleibe die Integration der schon hier angekommenen jungen Menschen eine Daueraufgabe. Wohnen, die Betreuung vor und nach der Schule, die Beschulung selbst, Deutschkurse und mehr werden uns weiterhin beschäftigen und Geld kosten. "Gemeinsam mit meinen Länderkollegen bin ich der Überzeugung, dass die künftige Bundesregierung mehr finanzielles Engagement zeigen sollte!“, so der Minister. >>mehr erfahren

Ministerium der Finanzen

05.02.2018 - Hilfe für vom Orkantief "Friederike" Geschädigte

Orkantief „Friederike“ in Sachsen-Anhalt;
Finanzminister André Schröder bewilligt steuerliche Hilfsmaßnahmen für die vom Orkan Geschädigten.
Zu diesen Hilfsmaßnahmen gehören zum Beispiel: 

  • Inhabern von Forstflächen wird für Gewinne aus der Nutzung des sog. Kalamitätsholzes unter erleichterten Voraussetzungen der Steuersatz von einem Viertel des durchschnittlichen Steuersatzes gewährt.
  • Aufwendungen zur Beseitigung der Unwetterschäden am Grund und Boden können sofort als Betriebsausgaben abgezogen werden.
  • Für Aufwendungen zum Wiederaufbau von ganz oder zum Teil zerstörten Gebäuden (Ersatzherstellung) und für Ersatzbeschaffungen für vernichtete oder verloren gegangene bewegliche Anlagegüter kommen Sonderabschreibungen in Betracht.
  • Für die Beseitigung von Schäden an vermieteten Gebäuden gelten Nachweiserleichterungen.
  • Müssen Betroffene Schäden am eigenen selbst genutzten Haus reparieren, können die Aufwendungen als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden.

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>> Erlass Orkantief „Friederike“

23.02.2018 - Kita „Spatzennest“ in Uenglingen erhält Ersatzneubau

Bescheidübergabe in Uenglingen, vlnr: Klaus Schmotz (OB Stendal), Hardy Peter Güssau (Landtagsabgeordneter), Harriet Tüngler (Ortsbürgermeisterin Uenglingen), André Schröder (Finanzminister)

Die Kinder und Betreuerinnen der Kita „Spatzennest“ im Stendaler Ortsteil Uenglingen bekommen mehr Platz und das mitten im Grünen. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte heute einen Förderbescheid in Höhe von 942.867,64 Euro an Stendals Oberbürgermeister Klaus Schmotz. Das Geld stellen Bund und Land zur Verfügung über das STARK V-Programm.  >> mehr erfahren

22.02.2018 - STARK V: Wulfen kann Hort & Grundschule sanieren, Straßenausbau in Aken

Bescheidübergabe in Wulfen, vlnr.: Dietmar Krause (Landtagsabgeordneter), André Schröder (Finanzminister), Stefan Hemmerling (Bürgermeister Gemeinde Osternienburger Land)
Grundschule "Am Park", Osternienburger Land OT Wulfen
Bescheidübergabe, vlnr.: Dietmar Krause (Landtagsabgeordneter), André Schröder (Finanzminister), Jan-Hendrick Bahn (Bürgermeister Aken)
Himmelreichstraße in Aken

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte heute zwei Förderbescheide an den Bürgermeister der Gemeinde Osternienburger Land, Stefan Hemmerling. Über das STARK V-Programm finanzieren Bund und Land die Schaffung von Toilettenanlagen und die Erneuerung der Heizung im Hort Wulfen (82.173,13 Euro) sowie die energetische Teilsanierung der Grundschule "Am Park" in Wulfen (396.833,20 Euro).
An den Bürgermeister der Stadt Aken (Elbe), Jan-Hendrik Bahn, überreichte Finanzminister Schröder heute einen STARK V-Förderbescheid in Höhe von 673.182,82 Euro. In der Altstadt wird der erste Teil  der Himmelreichstraße saniert.  >> mehr erfahren

21.02.2018 - Ersatzneubau für Kinderkrippe in Nienburg (Saale)

Bürgermeisterin Susan Falke (li), Finanzminister André Schröder

Die Stadt Nienburg (Saale) kann eine neue Kinderkrippe bauen. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte heute einen STARK-V-Förderbescheid in Höhe von 616.000,00 Euro an Bürgermeisterin Susan Falke
Finanzminister André Schröder: „Kinderbetreuung nach den neuesten Standards ist leider nicht überall möglich, weil nicht jede Kommune eine Sanierung oder einen Neubau bezahlen kann. Umso mehr freut es mich, wenn Bund und Land solche Projekte unterstützen und damit helfen, optimale Bedingungen für unsere Kleinsten zu schaffen. Hier in Nienburg kann nun, mit Verbindung zum neuen Kindergarten, ein komplett neues Gebäude für die Krippe gebaut werden.“ >> mehr erfahren

15.02.2018 - Harz-Börde-Welle e.V. erhält Fördergeld für Digitalisierung

LEADER/CLLD

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Um den Bürgerfunk in der Region Aschersleben für die digitale Zukunft fit zu machen, gibt es finanzielle Unterstützung. Über das LEADER-Programm erhält der Verein ‚Lokalrundfunk Harz-Börde-Welle‘ 216.000 Euro aus dem ELER-Fonds der EU. Mit dem Geld werden die Kosten für die Umstellung auf digitale Sendetechnik bezahlt. Damit kann ‚radio hbw‘ seine Hörer nicht mehr ausschließlich über UKW erreichen, sondern auch über DAB und DAB+. Den über 120 Vereinsmitgliedern wünsche ich gutes Gelingen!“ >> mehr erfahren

09.02.2018 - EU-Mittel ermöglichen Hochwasserschutz - Rückhaltebecken bei Querfurt

Baustelle Rückhaltebecken bei Querfurt

Mit rund 2,5 Millionen Euro  aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) sowie Landes- und Bundesmitteln entsteht bei Querfurt im Moment ein Hochwasserrückhaltebecken. Der Bau, an dem das Land Sachsen-Anhalt mit 335.000 Euro und der Bund mit 500.000 Euro beteiligt ist, geht voran und soll noch in diesem Jahr fertiggestellt werden.
Im Finanzministerium arbeitet die EU-Verwaltungsbehörde ELER (EU-VB-ELER). Sie ist dafür verantwortlich, die Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zu verwalten. Der Bau des Rückhaltebeckens bei Querfurt ist eines von vielen Projekten, welche mit ELER-Mitteln finanziert werden und von denen der ländliche Raum in Sachsen-Anhalt profitiert.
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05.02.2018 - „Road Trip Project“

Das Bild zeigt das Road-Trip-Logo

Europäische Kommission lädt zu Tour durch die EU ein
Du bist zwischen 18 und 30 Jahre alt und entdeckst gerne neue Länder und Kulturen? Unzählige Fotos und Videos gehören für dich zu jedem Urlaub unbedingt dazu? Die Europäische Kommission sucht für das „Road Trip Project“ acht junge Leute – die können gern auch aus Sachsen-Anhalt kommen! Es winkt ein europäisches Reiseerlebnis, bei dem die jungen Erwachsenen jeweils zu zweit vier Wochen lang in einem Minibus auf vier unterschiedlichen Routen in der Europäischen Union unterwegs sind. 
Das "Road Trip Project" findet zwischen April und August 2018 statt.
Bewerbungsschluss – bewerben muss man sich mit einem kleinen Home-Video, nicht länger als 60 Sekunden - ist der 11. Februar 2018, also am kommenden Sonntag. Wie man sich bewerben kann und was zu tun ist und überhaupt weiterführende Informationen –  nachlesen unter: https://roadtriproject.eu/   >>mehr erfahren

 

 

02.02.2018 - Grundschule Tröglitz & Schulhort in Hohenthurm können saniert werden

Übergabe STARK III-Förderbescheid in Tröglitz
Grundschule in Tröglitz
Übergabe STARK III-Förderbescheid in Hohenthurm
Hort der Grundschule "Am Mühlberg" in Hohenthurm

Im Süden Sachsen-Anhalts können jetzt die Grundschule in Tröglitz im Burgenlandkreis und der Hort der Grundschule "Am Mühlberg" in Hohenthurm im Saalekreis saniert werden.
Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute in Tröglitz einen STARK III-Förderbescheid in Höhe von 2.455.937,62 Euro
Im Landsberger Ortsteil Hohenthurm überreichte der Minister einen Förderbescheid in Höhe von 961.446,64 Euro.
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01.02.2018 - STARK III-Förderbescheide für Jessen, Gräfenhainichen und Dessau-Roßlau

Übergabe Förderbescheid Neubau Paul-Gerhardt-Gymnasium Gräfenhanichen
Paul-Gerhardt-Gymnasium Gräfenhanichen
Übergabe Förderbescheid Neubau Förderschule Jessen
Alter Standort Förderschule Jessen
Übergabe Förderbescheid Schule Zoberberg Dessau-Roßlau
Sporthalle Schule Zoberberg in Dessau-Roßlau

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Wer sich in seiner Umgebung wohl fühlt, lernt und arbeitet leichter. Besonders freut mich, dass wir mit Finanzhilfen der EU über unser STARK III-Programm zum ersten Mal eine Förderschule unterstützen."
Der Neubau der Förderschule in Jessen mit Schwerpunkt geistige Entwicklung wird mit 2.553.754,52 Euro aus dem STARK III-Programm gefördert. Den Bescheid erhielt heute der Landrat des Landkreises Wittenberg, Jürgen Dannenberg. 
Der Finanzminister überreichte dem Landrat heute zudem einen Fördermittelbescheid in Höhe von 2.388.182,25 Euro. Damit kann in Gräfenhainichen für die Schülerinnen und Schüler des „Paul-Gerhardt-Gymnasium“ ein neues Gebäude gebaut werden.
In Dessau-Roßlau kann die Sporthalle der Ganztagsschule „Zoberberg“ saniert werden. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte heute Oberbürgermeister Peter Kuras einen Förderbescheid in Höhe von 1.134.354,58 Euro aus dem STARK III-Fonds.
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01.02.2018 - Neue Sporthalle für Hermsdorf - Neues Kita-Gebäude in Süplingen

STARK III - Förderbeischeidübergabe in Hermsdorf
STARK III - Förderbescheidübergabe Süplingen

In Hermsdorf in der Gemeinde Hohe Börde hat Bürgermeisterin Steffi Trittel einen Förderbescheid in Höhe von 1.065.042,81 Euro von Sachsen-Anhalts Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang in Empfang genommen. Mit der Finanzhilfe der EU aus dem STARK III-Programm wird eine neue Sporthalle gebaut.
Im Haldensleber Ortsteil Süplingen überreichte Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang einen Fördermittelbescheid in Höhe von 1.308.666,49 Euro an die stellvertretende Bürgermeisterin Sabine Wendler für den Bau eines neuen Kita-Gebäudes.
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Übergabe STARK III-Förderbescheid in Goldbeck
Übergabe STARK III-Förderbescheid in Wolmirstedt

29.01.2018 - 3,8 Mio. Euro STARK III-Mittel für Goldbeck & Wolmirstedt

In Goldbeck im Landkreis Stendal kann ein neues Gebäude für die Grundschule gebaut und  in Wolmirstedt im Landkreis Börde kann das „Kurfürst-Joachim-Friedrich-Gymnasium“ energetisch saniert werden.
Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Goldbeck und Wolmirstedt profitieren vom STARK III-Programm. Geld, das uns die EU zur Verfügung stellt, bringen wir ins Land und unterstützen auch kleine Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohnern bei ihren Projekten.“
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27.01.2018 - Letzter Antragsstichtag für Stark III -Projekte im ländlichen Raum: 4. Mai 2018

Logo STARK III

Mehr Zeit für Anträge für Stark III-Programm in Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohnern.
Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Mit dem zusätzlichen dritten Antragsstichtag am 4. Mai soll den kleineren Gemeinden entgegengekommen und mehr Zeit für die Planungen eingeräumt werden. Auch bislang erfolglose Antragsteller erhalten somit nochmals eine Chance.“
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25.01.2018 - Gut 1,7 Mio. Euro für Kitas in Harz und Burgenlandkreis

Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang besuchte Kindertagesstätten in Kretzschau, Elbingerode und Veckenstedt

Sachsen-Anhalts Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang überbringt heute STARK III-Förderbescheide für die Kindertagesstätten „Gänseblümchen“, „Rappelkiste“ und „Käferland“ in Kretzschau, Elbingerode und Veckenstedt mit einem Gesamtvolumen von 1.745.765,14 Euro.
Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang: „Zuhause sein, angekommen sein und sich wohl fühlen: Für Familien heißt dies 2018 auch, die Kinder möglichst wohnortnah und vor allem gut betreut zu wissen. Mit EU-Mitteln aus dem STARK III-Programm erhalten nun die drei Orte im Harz und im Burgenlandkreis die Möglichkeit die Betreuungsbedingungen für unsere Kleinsten zu verbessern.“  >>mehr erfahren

24.01.2018 - Mehr als 13,5 Millionen Euro für Kitas und Schulen

STARK III Übergabeorte
Übergaben STARK III Förderbescheide

Fördermittelbescheidübergabemarathon:
Mit Langenweddingen, Welsleben, Wanzleben, Erxleben, Bebertal und Meitzendorf erhalten heute 6 Kommunen in Sachsen-Anhalt Fördermittelbescheide mit einer Gesamtfördersumme in Höhe von 13.748.466,76 Euro für ihre Schul- und Kita-Projekte. 
Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Es macht Freude, zu sehen, wie Kinder wachsen und gedeihen. Und wenn sie sich in ihrer Umgebung ‚pudelwohl‘ fühlen, ist das die beste Voraussetzung für eine erfolgreiche Zukunft. Diese Umgebung schaffen, können jetzt Langenweddingen, Welsleben, Wanzleben, Erxleben, Bebertal und Meitzendorf mit Unterstützung von EU-Mitteln aus der STARK III-Förderung."

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20.01.2018 - Abgabe der Steuererklärung für das Jahr 2017 wird erleichtert

ELSTER - Ihr Online-Finanzamt

Bei der elektronischen Abgabe der Steuererklärung ab dem Jahr 2017 müssen Papierbelege (z.B. Spendenquittungen) erstmalig nicht mehr mit der Steuererklärung beim Finanzamt eingereicht werden, um Aufwendungen geltend zu machen. Die Belege sind nur noch auf konkrete Anfrage dem Finanzamt nachzureichen.

Finanzminister André Schröder: „Die elektronische Abgabe der Steuererklärung ist zum Vorteil für alle Beteiligten. Das Finanzamt muss die Daten nicht mehr eingeben, die Steuerpflichtigen können in den Folgejahren viele Daten aus dem Vorjahr elektronisch übernehmen. Dabei hilft uns die Digitalisierung.“

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19.01.2018 - Über 2,5 Millionen Euro für Schulsanierung in Wegeleben

Grundschule Dr. Wilhelm Schmidt in Wegeleben
Bescheidübergabe mit Finanzminister André Schröder (li) und Ute Pesselt (Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Vorharz)

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte heute einen STARK III-Förderbescheid in Höhe von 2.552.213,70 Euro an die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Vorharz, Ute Pesselt. Mit dem Geld aus dem ELER-Fonds der EU wird die Grundschule „Dr.-Wilhelm-Schmidt“ in Wegeleben saniert und ausgebaut. In zwei Anbauten beispielsweise werden ein Multifunktionsraum/Aula, ein Speiseraum sowie Unterrichtsräume geschaffen. Das gesamte Schulgebäude wird barrierefrei, dafür entsteht ein neuer Eingangsbereich mit Aufzug. Der Minister wünschte allen Jungen, Mädchen sowie den Lehrerinnen, dass ihre neue alte Schule bald fertig ist und das Lernen dann noch mehr Spaß machen wird.
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16.01.2018 - Vorläufiger Haushaltsabschluss 2017

Finanzminister André Schröder stellt in der Landespressekonferenz den vorläufigen Haushaltsabschluss 2017 vor, rechts Hagen Eichler (MZ)

Finanzminister André Schröder: Mehr Geld für Zukunftsaufgaben bei fortgesetzter Schuldentilgung!
Der Haushaltsvollzug 2017 hat Mehrausgaben ermöglicht, ohne dabei auf Rücklagen zurückgreifen zu müssen. Zur guten Bilanz gehört auch die erneute sehr gute AA+ Einstufung des Landes durch führende Ratingagenturen. Alle Ziele der Koalition wurden vollständig ausfinanziert, ohne dabei wesentliche finanzpolitische Kennziffern zu verschlechtern. Zum positiven Jahresabschluss tragen sowohl Steuermehreinnahmen, als auch echte Minderausgaben, z.B. für Flüchtlinge und Asylbewerber, bei.  Zudem bestätigt sich auch 2017 der Trend der Vorjahre, wonach etwa 30 Prozent der veranschlagten investiven Ausgaben nicht abfließen. Hier ist für kommende Haushalte eine genaue Analyse der Abflüsse und daraus abgeleitet eine realistischere Veranschlagung von Summen in den Einzelplänen der Ressorts notwendig. >>mehr erfahren

16.01.2018 - Reform der Grundsteuer

Das Bild zeigt das Wort "Steuern"

André Schröder: Mehr Gerechtigkeit ohne Mehrbelastungen!

Heute verhandelt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe über eine Reform der Grundsteuer (schon vor acht Jahren hatte der Bundesfinanzhof – das oberste deutsche Finanzgericht – die Art und Weise der Erhebung der Grundsteuer als verfassungswidrig befunden). Im Juni 2016 hatten die deutschen Finanzminister über das Thema diskutiert und einen Bundesratsbeschluss initiiert (dem 14 Bundesländer – außer Hamburg und Bayern – folgten). Dieser beinhaltet im Wesentlichen drei Ziele für eine – auch aus Sicht von Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder – unabdingbare Grundsteuerreform:

  • Die Grundsteuer als eine der wichtigsten Einnahmequellen für Kommunen muss verlässlich und verfassungskonform erhalten bleiben.
  • Eine Reform muss aufkommensneutral bleiben und gerechter werden.
  • Der Bund soll eine entsprechende Gesetzesinitiative der Finanzminister aufnehmen und weiterentwickeln. >>mehr erfahren

13.01.2018 - Kommunen können sich über Mehreinnahmen freuen

Kommunen können sich über Mehreinnahmen freuen

Sachsen-Anhalts Kommunen profitieren von den weiter steigenden Steuereinnahmen. So werden für das Jahr 2017 Steuereinnahmen in Höhe von 1.718 Mio. Euro geschätzt. Bis zum Jahr 2022 steigen die Steuereinnahmen nach der Steuerschätzung auf 1.991 Mio. Euro an.

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12.01.2018 - STARK III-Förderbescheide sind auf dem Weg

Finanzminister André Schröder (li.), Steffen Volk (Referatsleiter im MF)

Insgesamt 19 Bauvorhaben in Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohnern, deren Sanierung aus   STARK III-ELER-Förderprogramm finanziert werden, erhalten in der nächsten Zeit ihren Förderbescheid. 
Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Die 19 Projekte werden mit einem Gesamtzuschussvolumen in Höhe von rund 33 Millionen Euro unterstützt. Die größten ausgewählten Vorhaben, mit einer Förderhöhe von jeweils rund 2,6 Millionen Euro,  sind die Juri-Gagarin-Grundschule in Welsleben (Salzlandkreis), sie wird saniert und erweitert, und die Grundschule Erxleben Süd (Landkreis Börde), die einen Ersatzneubau bekommt.Allen ausgewählten Projekten wünsche ich viel Erfolg.“
Der Minister wies daraufhin, dass für den letzten Stichtag für das STARK III-Programm noch Anträge gestellt werden können. Voraussichtlich stehen dann noch rund 20 Millionen Euro EU-Fördermittel für die energetische Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen im Land zu Verfügung. >>mehr erfahren

09.01.2018 - Sachsen-Anhalt geht mit eigenem Portal für elektronischen Austausch von Daten für Förderprojekte online

Portal für elektronischen Austausch von Daten für Förderprojekte

Für Empfänger von Fördermitteln in Sachsen-Anhalt aus dem EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) oder dem ESF (Europäischer Sozialfonds) steht ab sofort das eCohesion-Portal des Landes Sachsen-Anhalt zum elektronischen Datenaustausch mit der Bewilligungsstelle zur Verfügung.

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05.01.2018 - 35 Millionen Euro für Projekte auf dem Land

Logo LEADER

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Das größte Finanz-Volumen steht im ELER-Fonds für Projekte bereit, die die Entwicklung des ländlichen Raums voranbringen. In der laufenden Förderphase wurden hier etwa 500 LEADER-Vorhaben bewilligt mit einem Gesamtvolumen von circa 35 Millionen Euro.“

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04.01.2018 - Über drei Millionen Euro für Schulsanierung in Halle

Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle
Übergabe Förderbescheid, vlnr.: Ernst Zörner (Schulleiter), Dr. Bernd Wiegand (OB Halle), André Schröder (Finanzminister), Dr. Reiner Haseloff (Ministerpräsident), Marco Tullner (Bildungsminister)

Die Gemeinschaftsschule Kastanienallee in Halle kann saniert werden. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder hat gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff der Stadt Halle den Förderbescheid überreicht. Gut 3,3 Millionen Euro stellen das Land und die EU für die Saale-Stadt bereit. Mit dem Fördergeld werden u.a. die Außenwände der Schule gedämmt und die Heizungsanlage erneuert, außerdem bekommen die Ost-, Süd- und West-Seite des Gebäudes einen Sonnenschutz.
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03.01.2018 - Vorsicht vor Betrug per Telefon

Telefonapparat

Bürgerinnen und Bürger in mehreren Bundesländern haben Anrufe wegen angeblicher Vollstreckungsankündigungen ihres Finanzamts erhalten. Sie wurden von einem Sprachautomaten angerufen, der sie aufforderte, durch die Eingabe einer bestimmten Ziffer das Finanzamt zurück zu rufen.
Es handelt sich wahrscheinlich um einen Betrugsversuch, bei dem die Angerufenen auf eine kostenpflichtige Rufumleitung geschaltet werden sollen.
Diese Anrufe stammen nicht vom Finanzamt. Die Finanzämter informieren stets schriftlich über bestehende Rückstände.
Die Steuerverwaltung empfiehlt: Nicht reagieren, sondern auflegen!

29.12.2017 - Land hat 2017 mit mehr als 11,5 Millionen Euro Zuschüssen beim Schuldenabbau in den Kommunen Sachsen-Anhalts geholfen

Auf dem Bild ist das STARKII-Logo zu sehen

Finanzminister Schröder: Mit dem STARK II – Programm leistet das Land einen Beitrag zur Generationengerechtigkeit
Seit etlichen Jahren können Kommunen in Sachsen-Anhalt, die ihre Schulden verringern wollen, das Förderprogramm STARK II in Anspruch nehmen. Obwohl das Programm freiwillig ist und über eine Konsolidierungsvereinbarung den Kommunen auch Lasten und Pflichten auferlegt, beteiligen sich nahezu alle Kommunen. Im Jahr 2017 wurden über die Investitionsbank 59 ältere Darlehen in mehr als 50 Kommunen (Gemeinden, Städte oder Landkreise) durch neue, zinsgünstige Kredite abgelöst. Dabei bekamen die Kommunen bei jeder Umschuldung einen „sofortigen Tilgungszuschuss“ von 30 Prozent. So wurden aus den 59 Alt-Krediten mit einem Volumen von 38,2 Millionen Euro neue Kredite in einer Gesamthöhe von etwa 26,9 Millionen Euro. Die Kommunen bekamen bei diesen 59 Umschuldungen insgesamt etwas mehr als 11,5 Millionen Euro vom Land als „sofortige Tilgungszuschüsse“ – das heißt, die Schuldenlast der Kommunen sank sofort um diese Summe! >>mehr erfahren

28.12.2017 - Finanzminister Schröder stockt im kommenden Jahr STARK-III-Programm auf

Auf dem Bild sind Münzen zu sehen

Land übernimmt höhere Förderung bei der allgemeinen Sanierung 

Finanzminister André Schröder will im kommenden Jahr die Landesförderung im EFRE-Bereich deutlich aufstocken. Das Land Sachsen-Anhalt fördert seit Jahren mit EU- und Landesmitteln über das STARK-III-Programm die energetische und allgemeine Sanierung von Schulen und Kindertageseinrichtungen. 
Der Minister kündigte an, die Begrenzung des Landesmittelzuschusses für die allgemeine Sanierung  für Kindertageseinrichtungen und Schulen in Städten für die zum 3. Stichtag (28. April 2018) gestellten Anträge von 10 Prozent der festgestellten förderfähigen Ausgaben für den EU-Mittel-Zuschuss auf 20 Prozent anzuheben. >>mehr erfahren

 

 

28.12.2017 - „Weihnachten“ im STARK III – Programm:

Das Bild zeigt das STARK III-Logo

19 Bauvorhaben in ländlichen Gebieten nach dem 2. Antragsstichtag ausgewählt
Zahlreiche Kommunen durften sich noch vor Weihnachten freuen. Aus dem STARK-III- ELER-Förderprogramm – das ist der Fördertopf, aus dem STARK III Vorhaben in Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohner gefördert werden - wurden 19 Vorhaben mit einem Gesamtzuschussvolumen von 33,7 Millionen Euro ausgewählt und werden in der nächsten Zeit durch die Investitionsbank Sachsen-Anhalt beschieden werden. Darunter sind 12 Schulen und 7 Kindertageseinrichtungen.  Das größte ausgewählte Projekt ist die Sanierung und Erweiterung der Grundschule Juri-Gagarin in Welsleben (Salzlandkreis) mit einer Förderhöhe von rund 2,6 Millionen Euro. >> mehr erfahren

28.12.2017 - Ratingagenturen bestätigen Top-Rating für Sachsen-Anhalt

Das Bild zeigt den Schriftzug Standard Poor's

Die Ratingagenturen Standard & Poor´s und Moody’s haben auch in diesem Jahr das Rating des Landes Sachsen-Anhalt mit AA+ bzw. Aa1 mit jeweils stabilem Ausblick bestätigt. Damit ist Sachsen-Anhalt jeweils mit der zweithöchsten Ratingkategorie bewertet und gehört so zu den höher bewerteten Bundesländern von Standard & Poor´s und Moody’s. Die Agenturen weisen explizit auf die sehr gute Haushaltsentwicklung in Sachsen-Anhalt, die gute Liquiditätsposition und ihre positive Sicht auf die hiesige Finanzpolitik hin. Insbesondere die haushaltspolitischen Anstrengungen Sachsen-Anhalts und der eingeschlagene Konsolidierungskurs wurden positiv bewertet. Für AAA bei Moody´s ist die Pro-Kopf-Verschuldung des Landes noch zu hoch. Die kontinuierliche Rückführung der Verschuldung wird daher sehr positiv beurteilt. >>mehr erfahren

21.12.2017 - Neues Domizil für den Landesbetriebes Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt

Finanzministerium

Das Finanzministerium geht bei der Reduzierung kostenträchtiger Anmietungen mit gutem Beispiel voran. Finanzminister Schröder: „Die Mieteinsparungen durch den Umzug des BLSA in eine landeseigene Liegenschaft belaufen sich auf monatlich 25.544,47 Euro (Nettokaltmiete). Das entspricht einer Jahresmiete von 306.533,64 Euro (Nettokaltmiete). Außerdem entfallen die Mietkosten für die Stellplätze der Dienstwagen des BLSA in der Tiefgarage des City-Carré in Höhe von 5.987,64 € jährlich. Daneben freut es mich natürlich, dass wir den Beschäftigten ein angenehmes Arbeitsumfeld schaffen konnten und hoffe, dass die Kolleginnen und Kollegen sich in ihren neuen Büros wohl fühlen werden.“ >> mehr erfahren

21.12.2017 - Sangerhäuser Scholl-Gymnasium kann saniert werden!

auf dem Bild ist das STARK V-Logo zu sehen

Das Geschwister Scholl Gymnasium in Sangerhausen kann energetisch saniert werden. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder überreichte heute der Landrätin des Landkreises Mansfeld-Südharz Dr. Angelika Klein den Förderbescheid in Höhe von 1.262.894,06 Euro. Das Geld kommt von Bund (90 Prozent) und Land (10 Prozent). Finanzminister André Schröder: „Im Sommer zu heiß und im Winter kalt - unter diesen Bedingungen in einigen Klassenräumen macht lernen wenig Spaß und ist teils unmöglich. Das ändert sich nun. Das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Sangerhausen bekommt an der Ost-, West- und Nord-Front neue Fenster und auch die Dachfenster werden ausgetauscht. Die bröckelnde Putzfassade wird erneuert und isoliert. Besonders faszinierend: Die Klassenräume bekommen neue Decken mit integrierter Heiz- und Kühlfunktion, also eine ‚unsichtbare Klimaanlage‘. Die alten Heizkörper verschwinden und es werden auch sensorgesteuerte LED-Leuchten eingebaut!“ >> mehr erfahren

20.12.2017 - Stiftskirche St. Peter in Petersberg kann final saniert werden

Blick zum Chorraum

Sachsen-Anhalts Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang hat heute einen CLLD-Förderbescheid an die Vorsitzende der Kirchlichen Stiftung Petersberg, Hanna Manser, überreicht. Die Förderung beträgt 105.000.00 Euro. Dr. Klaus Klang: „Mit dem Geld kann die Sanierung der romanischen Basilika aus dem 12. Jahrhundert nun vollendet werden. Die Erneuerung des Innenraums wird abgeschlossen. Damit kann das beeindruckende historische Gemäuer bald uneingeschränkt seinen Charme entfalten. Die jährlich 50.000 Besucher, die die Stiftskirche St. Peter zu Konzerten, Kirchenführungen, Ausstellungen und Vorträgen besuchen, werden beeindruckt sein. Die Stiftskirche St. Peter in Petersberg ist das erste Projekt in Sachsen-Anhalt, das mit Mitteln aus dem CLLD-Kulturerbe-Fonds gefördert wird.“ >>mehr erfahren

20.12.2017 - Grünes Licht für die allgemeine und energetische Sanierung zweier Schulen in Magdeburg

Bescheidübergabe im Magdeburger Rathaus

Mit insgesamt sechs Fördermittelbescheiden für zwei Schulen inklusive einer Turnhalle aus dem STARK III – Programm verbreitete heute Finanzminister André Schröder im Magdeburger Rathaus so etwas wie „Bescherungs-Stimmung“. Es geht um die Grundschule im Stadtteil Diesdorf und um die Sekundarschule „Ernst Wille“ im Stadtteil Ottersleben. Beide Schulen – erbaut zu DDR-Zeiten – bekommen eine umfassende allgemeine und energetische Sanierung, dazu wird die Turnhalle der Sekundarschule grundlegend saniert. >>mehr erfahren

15.12.2017 - Ausstellung „25 Jahre Staatliches Bauen“ jetzt im Maritim Hotel Magdeburg

25 Jahre staatliches bauen in Sachsen-Anhalt

Mit Hilfe des Landesbetriebes für Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen-Anhalt (BLSA) sowie gemeinsam mit freiberuflichen Architekten, Ingenieuren, dem Handwerk und der Bauindustrie wurden zahlreiche Bau-Projekte erfolgreich abgeschlossen bzw. auf den Weg gebracht.
Darunter zum Beispiel der Landtag von Sachsen-Anhalt, die Schlosskirche der Lutherstadt Wittenberg, das Landgericht Halle, das Landeshauptarchiv in Magdeburg, das Justizzentrum „Albrecht der Bär“ in Stendal oder auch das Julius-Kühn-Institut in Quedlinburg.

Für die Ausstellung ins „rechte Bild gesetzt" wurden die Projekte von den Fotografen Viktoria Kühne und Peter Gercke.
Zu sehen ist die Ausstellung ab sofort im Obergeschoss des Maritim Hotels.

11.12.2017 - Sachsen-Anhalt erfüllt erneut Kriterien des Stabilitätsrates

Geldstücke

Sachsen-Anhalt hält die Obergrenze für das gesamtstaatliche Finanzierungssaldo ein und kann das fünfte Mal in Folge eine solidarpaktgerechte Verwendung der Ost-Hilfen nachweisen. Das sind die konkreten Ergebnisse der heutigen Sitzung des Stabilitätsrates in Berlin.

Dazu erklärt Finanzminister André Schröder: "Wir erfüllen alle Kriterien des Stabilitätsrates ohne ein Sanierungsverfahren durchlaufen zu müssen."

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07.12.2017 - Frühstück mit den Jahrgangsbesten 2017

Finanzminister André Schröder mit Absolventen

Finanzminister André Schröder beglückwünschte bei einem gemeinsamen Frühstück die Jahrgangsbesten Finanzwirte/-innen und Diplom-Finanzwirte/-innen zu ihren guten Leistungen.

Der Minister wünschte allen einen erfolgreichen Start in die berufliche Laufbahn in den Finanzämtern Bitterfeld-Wolfen, Dessau-Roßlau, Haldensleben, Halle (Saale), Magdeburg, Merseburg, Naumburg und Stendal. 

06.12.2017 - Auf einem guten Weg: IB wird nach 2020 mehr (Förder)Bank

Finanzminister André Schröder (li), IB-Chef Manfred Maas

Mit dem Beginn der Förderperiode nach 2020 stehen dem Land weniger Finanzmittel für strukturpolitische Maßnahmen zur Verfügung. Hierfür müssen die Weichen für die strategische Weiterentwicklung der Investitionsbank Sachsen-Anhalt (IB) gestellt werden, wobei die Förderbank des Landes bereits auf einem guten Weg ist. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder und IB-Chef Manfred Maas informierten hierzu heute den Finanzausschuss.

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30.11.2017 - Finanzminister fordern Gesetz gegen Umsatzsteuerbetrug im Internet

Jetzt kaufen

In wenigen Wochen ist Weihnachten. Das Geschäft im Internet und der online-Handel laufen auf Hochtouren und nehmen weiter an Bedeutung zu. 

Insbesondere bei Händlern aus Drittländern erfolgt die Umsetzung des Umsatzsteueranspruchs jedoch nur unzureichend. Das führt zu einem eklatanten Wettbewerbsnachteil für heimische Unternehmen, die zunehmend auf das Verkaufen im Internet angewiesen sind.  

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30.11.2017 - EU fördert Sporthallen-Sanierung in Tangerhütte mit 170.001 Euro

Förderbescheid Sporthalle Tangerhütte

Bei 10 Grad Raumtemperatur Fußball-Training in der Sporthalle - das soll in Tangerhütte bald der Vergangenheit angehören. Die Sporthalle an der Birkholzer Chaussee bekommt ein neues Dach, das die Wärme in der Halle hält und den Regen draußen, anders als im Moment.  Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder: „Die Sporthalle ist die erste in Sachsen-Anhalt, deren Sanierung mit einem EFRE-CLLD-Fördermittelbescheid ermöglicht wird." 

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28.11.2017 - Sachsen-Anhalt beschließt die Einrichtung einer zentralen Fördermitteldatenbank

Fördermitteldatenbank Sachsen-Anhalt

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt hat auf Initiative des Ministeriums der Finanzen heute die Einrichtung einer zentralen Fördermitteldatenbank beschlossen. Die zentrale Fördermitteldatenbank soll Doppelförderungen vermeiden sowie für ein verbessertes Fördermittelcontrolling zur Verfügung stehen. Damit wurde eine langjährige Diskussion zu einem konkreten Ergebnis geführt, erklärte Finanzminister André Schröder.

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24.11.2017 - Interesse an STARK V bei den antragsberechtigten Kommunen in Sachsen-Anhalt groß

Das Bild zeigt das STARK V-Logo

Fast 100 Millionen Euro in Projekten vor Ort gebunden!
Antragsfrist endet Silvester 2017

Das von Bund und Land Sachsen-Anhalt 2015 auf den Weg gebrachte Förderprogramm für Infrastrukturmaßnahmen in finanzschwachen Kommunen – kurz STARK V – wird von den 84 antragsberechtigten Kommunen im Lande sehr gut angenommen. 
Mit Stand Ende Oktober haben diese Kommunen bei der Investitionsbank insgesamt 197 Anträge für konkrete Projekte eingereicht und damit  genau 98.489.471 Euro gebunden. Finanzminister André Schröder sagte, dass antragsberechtigten Kommunen noch bis Jahresende die Chance hätten, entsprechende Anträge zu stellen. "Sollte die eine oder andere antragsberechtigte Kommune kein Projekt anmelden, wird das frei werdende Geld auf die anderen Kommunen verteilt. Von den bereitstehenden 123 Millionen Euro wird kein einziger Cent übrig bleiben.“ >> mehr erfahren

21.11.2017 - Steuer 2017: EÜR für Unternehmen nur noch elektronisch

auf dem Bild sieht man das Wort Steuern

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder erinnert daran, dass ab dem kommenden Jahr alle Unternehmen, die ihren Gewinn mittels Einnahmenüberschussrechnung (EÜR) ermitteln, ihre Daten grundsätzlich elektronisch an ihr Finanzamt senden müssen. Für Land- und Forstwirte, Gewerbetreibende und Freiberufler, deren Betriebseinnahmen jährlich unter 17.500 Euro liegen, galt bislang eine Ausnahme-Regelung. Ab dem Veranlagungszeitraum 2017 sind auch sie nun verpflichtet, das Steuerformular (Anlage EÜR) elektronisch, beispielsweise per „Mein ELSTER“ (www.elster.de), zu übermitteln. >> mehr erfahren

16.11.2017 - Gut eine Million Euro weniger Schulden für Aschersleben, Genthin, Calbe (Saale) und Edersleben

STARK II

Land hilft Kommunen mit STARK II bei Schuldenabbau

Sachsen-Anhalt hilft überschuldeten Städten, Gemeinden und Landkreisen weiter auf ihrem Weg, wieder schwarze Zahlen zu schreiben. Allein im Oktober erhielten vier Kommunen aus dem Stark II-Programm Tilgungszuschüsse. Die Gemeinde Edersleben im Landkreis Mansfeld-Südharz sowie die Städte Aschersleben und Calbe (Saale) im Salzlandkreis  und  Genthin im Jerichower Land reduzierten damit ihre Schuldenlast sofort um insgesamt 1.043.612,68 Euro (sofortiger Tilgungszuschuss).

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10.11.2017 - November-Steuerschätzung 2017

auf dem Bild ist das Wort "Steuern" zu lesen

Mit Blick auf die Ergebnisse der November-Steuerschätzung 2017 zeigt sich, dass die bisherigen Erwartungen für das laufende Jahr deutlich übertroffen werden. Im Vergleich zum Haushaltsplanansatz kann Sachsen-Anhalt in diesem Jahr mit Mehreinnahmen in Höhe von 236 Mio. EUR rechnen. In 2018 werden die derzeitigen Ansätze im Haushalt um etwa 24 Mio. EUR übertroffen.

Finanzminister André Schröder:
„Durch die wachsenden Steuereinnahmen sind die für 2017 beschlossenen Mehrausgaben ohne Rücklagenverzehr finanzierbar! Das Wachstum der Steuereinnahmen stützt aber auch den weiter notwendigen Konsolidierungskurs im Haushalt. Gleichzeitig sollte allen klar sein, dass Steuerreformen, die die Einnahmen der Länder und Kommunen unmittelbar betreffen, nur mit Augenmaß erfolgen dürfen.“ >>mehr erfahren

09.11.2017 - Knapp 1,2 Millionen Euro Förderung für neue „Fluss-Kita“ von Bund und Land

Auf dem Foto: Kembergs Bürgermeister Torsten Seelig, Finanzminister Andrè Schröder, Sepp Müller (MdB), Siegfried Borgwardt (Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion)

Leinen los!“ für den Neubau einer „Fluss-Kita“ in Dabrun: In dem Ortsteil der  Stadt Kemberg im Landkreis Wittenberg sollen künftig alle Kita-Kinder aus Dabrun selbst, sowie Globig und Rackith in einer komplett neuen Kita betreut werden. Die Kita wird mit Mitteln aus der STARK V - Förderung gebaut. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute den Förderbescheid in Höhe von 1.177.737,00 Euro an Kembergs Bürgermeister Torsten Seelig. >>mehr erfahren

30.10.2017 - Sachsen-Anhalt stellt Zahlungsanträge über 149 Millionen Euro an EU-Kommission

Das Bild zeigt das EU-Logo

Sachsen-Anhalt hat die ersten Zahlungsanträge der neuen EU-Förderperiode an die Europäische Kommission gestellt, um die seit 2014 im Land ausgereichten EU-Fördermittel aus den beiden Fonds EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) und ESF (Europäischer Sozialfonds) aus Brüssel erstattet zu bekommen. Werden Projekte in Sachsen-Anhalt aus dem EFRE oder ESF gefördert, geht das Land zunächst in Vorkasse. Finanzminister André Schröder kann durch diese Zahlungsanträge seinen Landeshaushalt um 149 Mio. EUR entlasten. >>mehr erfahren

27.10.2017 - Schröder will E-Dienstwagen für Landesregierung ermöglichen

Finanzminister André Schröder in seinem Dienstwagen

Finanzminister André Schröder wird dem Kabinett in den nächsten Tagen ein Modellprojekt „E-Mobilität“ für zunächst fünf Jahre vorschlagen. Dafür will der Minister die Kfz-Richtlinie ändern.

So soll die Weiterentwicklung der Elektromobilität als umweltfreundliches und nachhaltiges Mobilitätskonzept der Zukunft unterstützt werden. Gleichzeitig kann der öffentliche Dienst einen Beitrag zu mehr Energieeffizienz und weniger Schadstoffemissionen leisten.

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20.10.2017 - Grünes Licht für neue Mensa am Stephaneum in Aschersleben!

STARK III-Förderung für Stephaneum in Aschersleben

Finanzminister André Schröder hat grünes Licht gegeben für einen STARK III - Fördermittelbescheid über 586.772,56 Euro zur umfassenden Sanierung der Mensa am Gymnasium Stephaneum in Aschersleben, der Bescheid wurde von der Investitionsbank versendet.

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19.10.2017 - 712.000 Euro für Gebäudesanierung der Salzlandkreis-Verwaltung in Bernburg

Staatssekretär Dr. Klaus Klang übergibt Landrat Markus Bauer „Stark V“-Mittel zur energetischen Sanierung des Kreishauses in Bernburg (Saale).

Sachsen-Anhalts Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang übergab heute einen STARK V - Förderbescheid über 711.988,12 Euro an den Landrat des Salzlandkreises Markus Bauer.

Das denkmalgeschützte "Kreishaus 1" in Bernburgs Zentrum soll energetisch saniert werden. Dazu gehören eine umfangreiche Dachsanierung mit moderner Dämmung und eine neue Blitzschutzanlage. Zudem wird die Heizungsanlage durch eine moderne BHKW-Anlage ersetzt, mit neuem Brennwertkessel und neuer Gasinstallation im Gebäude.

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19.10.2017 - Grünes Licht für die Sanierung der Kindertagesstätte „Rappelkiste“ in Halberstadt!

STARK III für Kita Rappelkiste Halberstadt

Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang übergab heute einen Förderbescheid in Höhe von 422.512,50 Euro an den Antragssteller, das Diakonissen-Mutterhaus Cecilienstift Halberstadt. Die Fördermittel von EU und Land sollen bei der energetischen und allgemeinen Sanierung der Kita Rappelkiste in Halberstadt helfen. (geplante Baukosten insgesamt = ca. 1 Mio. Euro)

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18.10.2017 - Weg frei für Verbesserung der Schulinfrastruktur in den meisten Kommunen Sachsen-Anhalts

Schulbauförderung

Finanzminister André Schröder unterschrieb heute die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund über 116,4 Millionen Euro

Nachdem das Kabinett grünes Licht für das neue Schulbau-Programm des Bundes gegeben hat, unterschrieb heute Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder die entsprechende Vereinbarung zwischen Land und Bund. Somit steht aus Sicht Sachsen-Anhalts dem schnellen Start des wichtigen Programms nicht mehr im Wege.

Finanzschwache Kommunen in Sachsen-Anhalt, die auch Schulträger sind, dürfen nun mit gut 116 Millionen Euro planen, mit denen dann wichtige Investitionen in und an Schulen umgesetzt werden können. Der Bund fördert jede Maßnahme mit 90 Prozent, die restlichen 10 Prozent muss die jeweilige Kommune beisteuern. Insgesamt werden so Investitionen in Höhe von etwa 129 Millionen Euro möglich.

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18.10.2017 - Vorgriffszahlungen bei Besoldung und Versorgung im November möglich

Vorgriffszahlungen bei Besoldung und Versorgung

Auf Initiative von Finanzminister André Schröder hat der Finanzausschuss heute Vorgriffszahlungen für die Besoldungs- und Versorgungsbereiche zugestimmt. Damit soll verhindert werden, dass der zeitliche Abstand zwischen den Auszahlungen an die Tarifbeschäftigten und an die Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare sowie Versorgungsemfängerinnen und Versorgungsempfänger größer wird. Vorgesehen ist der Vorgriff im Zahlmonat November 2017.

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18.10.2017 - Finanzminister ebnet Weg zur Verbeamtung von Spezialisten für technische Gebäudeausstattung

Weg frei für Verbeamtung von Spezialisten im Landesbau

Bessere Perspektiven für Fachkräfte im Bau- und Liegenschaftsmanagement

Die Landesregierung folgt dem Vorschlag von Finanzminister André Schröder zur Wiedereinführung der Verbeamtung von Spezialisten der Gebäudetechnik. Damit sollen Fachkräfte im Land gebunden werden, um Investitionen zu beschleunigen.

Offiziell heißt das: „Wiedereinführung der beamtenrechtlichen Laufbahn „Technischer Verwaltungsdienst der Fachrichtung Maschinen- und Elektrotechnik“ – dahinter verbirgt sich das immer schwieriger werdende Anwerben von Spezialisten für den Hochbau des Landes.

Die Laufbahnverordnung des Landes (LVO) wird nun entsprechend geändert und angepasst.

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17.10.2017 - STARK II / Im September 2017 mehr als 280.000 Euro Finanzhilfen für die Kommunen

Ministerium der Finanzen

Das Land Sachsen-Anhalt unterstützt weiter Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte. Im September dieses Jahres flossen weitere Hilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm  STARK II an die Kommunen.

So erhielten 3 Kommunen (eine Stadt, zwei Gemeinden) Tilgungszuschüsse aus dem Programm, so dass sie sofort ihre Schuldenlast um insgesamt 281.248,26 Euro verringern konnten.

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27.09.2017 - Mehr als 200.000 Euro für neue Löschwasserteiche

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Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder gab in dieser Woche grünes Licht für die Bewilligung von 207.945,49 Euro aus dem Förderprogramm STARK V. Die Stadt Zerbst möchte mit dem Geld vier neue Löschwasserteiche in drei Mitgliedsgemeinden Steckby, Walternienburg und Güterglück errichten. 

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25.09.2017 - Kooperation des Landes Sachsen-Anhalt und des Altmarkkreises Salzwedel

Unterzeichneter Konsortialvertrag - vlnr.: Matthias Lauterbach (Geschäftsführer Salus gGmbH), André Schröder (Finanzminister), Petra Grimm-Benne (Gesundheitsministerin), Michael Ziche (Landrat), Hans-Joachim Fietz-Mahlow (Geschäftsführer Salus gGmbH
Pressegespräch - vlnr.: Michael Ziche (Landrat), André Schröder (Finanzminister), Petra Grimm-Benne (Gesundheitsministerin)

Beginnend am 1.Januar 2018 gehen die Altmark-Klinikum gGmbH und die landeseigene Salus gGmbH unter dem Dach einer gemeinnützigen Holding gemeinsame Wege. Der Schulterschluss soll dazu beitragen, wachsende Herausforderungen zur Sicherung einer hohen medizinisch-therapeutischen Versorgungsqualität in der westlichen Altmark und anderen Regionen des Landes besser zu meistern, als im Alleingang.

Über Eckpunkte des Konsortialvertrages sowie damit verbundene Erwartungen informierten Finanzminister André Schröder, Landrat Michael Ziche und Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne in einem Pressegespräch.

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15.09.2017 - STARK II / Finanzhilfen vom Land für die Kommunen

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Das Land Sachsen-Anhalt zahlt weiter Finanzhilfen an die Kommunen, um diese bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen. Im August 2017 erhielten zwei Städte und eine Gemeinde aus dem Teilentschuldungsprogramm  STARK II insgesamt  369.448,99 Euro.
Die Städte Staßfurt und Thale sowie die Gemeinde Osternienburger  Land (zwei Bescheide) konnten durch die sofortigen Tilgungszuschüsse aus dem STARK II-Programm ihre Schuldenlast verringern. Damit konnten sie neue zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe von über 860 Tausend  Euro mit einer Laufzeit von zehn Jahren abschließen.
Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm ist die Verpflichtung der jeweiligen Kommune zu Konsolidierungsmaßnahmen. >>mehr erfahren

14.09.2017 - Erfolgreiches LEADER-Förderprogramm nimmt weiter Fahrt auf und wird um CLLD bereichert

LEADER-CLLD Jahreskonferenz 2017 - Quedlinburg
Finanzminister André Schröder auf der LEADER-CLLD Jahreskonferenz 2017 - Quedlinburg

LEADER/CLLD-Jahreskonferenz 2017 in Quedlinburg

Die Verwaltungsbehörden für die europäischen Struktur- und Investitionsfonds im Ministerium der Finanzen des Landes Sachsen-Anhalt und die drei Lokalen Aktionsgruppen der Harzregion haben am 14. September zur LEADER/CLLD-Jahreskonferenz 2017 nach Quedlinburg eingeladen.
Finanzminister André Schröder: „Wir haben das gesamte System in den Blick genommen, das Landesverwaltungsamt gestärkt und werden die Förderkonditionen der beiden für die LEADER-Förderung besonders wichtigen Richtlinien des Finanz- und des Landwirtschaftsministeriums künftig weitestgehend vereinfachen und vereinheitlichen." >>mehr erfahren

12.09.2017 - Ab Spätherbst 116,4 Millionen Euro für die Schulbauförderung in finanzschwachen Kommunen

Schulbauförderung

Schröder: Kabinett billigt Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund

Die Landesregierung hat heute grünes Licht gegeben für die zwischen Bund und den Ländern ausgehandelte Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des zweiten Teils des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes. Im ersten Teil des seit 2015 geltenden Gesetzes bekommen finanzschwache Kommunen von Bund und Land insgesamt 123 Millionen Euro (STARK V: Bund = 90%, Land = 10%, Kommune = 0%), die sie für verschiedene Zwecke investieren können. Dagegen dürfen die neuen Gelder nur für den Schulbau verwendet werden.

Nach Monaten der Beratungen und Verhandlungen stehen somit nun für finanzschwache Kommunen in Sachsen-Anhalt, die auch Schulträger sind, erneut gut 116 Millionen Euro bereit, mit denen dann wichtige Investitionen in und an Schulen umgesetzt werden können. Der Bund fördert jede Maßnahme mit 90 %, die restlichen zehn Prozent muss dann die Kommune beisteuern. Insgesamt werden so Investitionen in Höhe von etwa 129 Mio. Euro möglich!

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08.09.2017 - STARK III-Sanierung der Grundschule Ludwig Uhland in Staßfurt

Grundschule L. Uhland, Staßfurt
Grundschule L. Uhland, Staßfurt - Oberbürgermeister Sven Wagner (li), Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang (re)

Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang übergab heute zwei Förderbescheide (EU-Mittel, Landesmittel) über insgesamt 1.319.006,28 Euro an den Oberbürgermeister der Stadt Staßfurt, Sven Wagner. 
Mit den Mitteln des EFRE (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung) wird die energetische Sanierung, mit den Landesmitteln die allgemeine Sanierung der Grundschule Ludwig Uhland in Staßfurt gefördert.

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08.09.2017 - STARK V-Förderung auch für Mansfelder Grund-Helbra

Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra
Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra - Verbandsgemeindebürgermeister Bernd Skrypek (li), Finanzminister André Schröder (re)

Die Mitgliedsgemeinden der Verbandsgemeinde Mansfelder Grund-Helbra bekommen moderne Straßenlampen für alle Ortsteile. Dazu übergab Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder einen Förderbescheid in Höhe von 1.097.480,00 Euro an den Verbandsgemeindebürgermeister Bernd Skrypek.

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08.09.2017 - LEADER/CLLD-Jahreskonferenz am 14. September 2017 in Quedlinburg

Das Bild zeigt das LEADER-Logo

Die EU-Verwaltungsbehörden ELER und EFRE/ESF veranstalten am 14. September 2017 die LEADER/CLLD-Jahreskonferenz im Palais Salfeldt in Quedlinburg. Die Konferenz steht unter dem Motto „Lokale Strategien – Vielfalt in Europa“ und startet um 9.30 Uhr. Die Begrüßung übernimmt der Oberbürgermeister der Stadt Quedlinburg, Frank Ruch sowie Landrat Martin Skiebe, Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder und Staatssekretär des Ministeriums für Umwelt, Landwirtschaft und Energie, Dr. Ralf-Peter Weber. >>mehr erfahren

07.09.2017 - Länderübergreifende Zusammenarbeit in der Steuerverwaltung

auf dem Bild ist eine Münze und ein Steuervordruck zu sehen

Finanzminister André Schröder hat auf der Finanzministerkonferenz in Berlin am 7. September 2017 den Staats­vertrag zwischen den Ländern Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sach­sen-Anhalt und Schleswig-Holstein über die Begründung einer länderübergreifenden gebündelten Verfah­rensbetreuung durch die jeweiligen Steuerverwaltungen unterzeichnet. >>mehr erfahren

06.09.2017 - Bund und Land fördern Sanierung der Grundschule Schmon

Bescheidübergabe Finanzminister André Schröder an stv. Bürgermeisterin Mareen Helmis

Für die Sanierung der Grundschule im Querfurter Ortsteil Schmon sind die Mittel über die STARK V-Förderung gesichert. Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute den Förderbescheid an die Stadt Querfurt. Die Fördermittel in Höhe von 1.082.486,48 Euro fließen in die Sanierung mehrerer Bereiche der Grundschule.

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11.08.2017 - Interesse an STARK V bei den antragsberechtigten Kommunen in Sachsen-Anhalt groß!

STARK V

Antragsfrist endet Silvester 2017

Das von Bund und Land Sachsen-Anhalt 2016 auf den Weg gebrachte Förderprogramm für Infrastrukturmaßnahmen in finanzschwachen Kommunen – kurz STARK V – wird von den antragsberechtigten Kommunen sehr gut angenommen. Um sicherzustellen, dass in der vom Bund eingeräumten Zeit alle Mittel im Land umgesetzt werden, hat Finanzminister André Schröder mit einer Anpassung der Förderrichtlinie eine Frist für letzte Anträge bis zum 31.12.2017 vorgegeben.

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10.08.2017 - Grünes Licht für Sporthallen-Sanierung an der Berufsschule in Wernigerode!

BbS Wernigerode - Sporthalle
BbS Wernigerode - vlnr.: Jörg Reimann (Schulleiter), Heike Brehmer (Bundestagsabgeordnete), Martin Skiebe (Landrat Harzkreis), André Schröder (Finanzminister), Steffen Volk (Referatsleiter im Finanzministerium)

Finanzminister André Schröder übergab heute einen Förderbescheid in Höhe von 977.391,41 Euro an den Landrat des Harzkreises, Martin Skiebe. Die Fördermittel von EU und Land sollen bei der energetischen und allgemeinen Sanierung der Sporthalle der Berufsschule Wernigerode helfen. (geplante Baukosten insgesamt ca. 1,58 Millionen Euro)

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08.08.2017 - Steuerliche Hilfen für Unwetter-Geschädigte

Pressekonferenz, vlnr.: Finanzminister André Schröder, Umweltministerin Claudia Dalbert, Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff

Finanzminister André Schröder hat sofortige steuerliche Hilfsmaßnahmen für die Betroffenen des Unwetters Ende Juli 2017 verfügt.

Durch die massiven Regenfälle zwischen dem 24. und 26. Juli 2017 und die damit verbundenen Überschwemmungen sind in weiten Teilen des Landkreises Harz beträchtliche Schäden entstanden. Die Beseitigung dieser Schäden wird bei vielen Bürgern und Unternehmen zu erheblichen finanziellen Belastungen führen. Um den Betroffenen möglichst schnell und unbürokratisch zu helfen, hat das Finanzministerium heute steuerliche Sofort-Hilfsmaßnahmen beschlossen.

Der Finanzminister empfiehlt den Betroffenen, sich bei Fragen zu konkreten steuerlichen Hilfsmaßnahmen mit ihrem Finanzamt in Verbindung zu setzen.

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07.08.2017 - Zahnklinik Halle fertig saniert!

Neue Zahnklinik - MLU Halle-Wittenberg
Neue Zahnklinik - MLU Halle-Wittenberg

Nach knapp drei Jahren Bauzeit (Baubeginn war im September 2014) ist die Sanierung der Zahnklinik an der Martin-Luther-Universität Halle vollendet.

Am Freitag, den 4.8.2017,  wurde die einzige zahnmedizinische Ausbildungsstätte Sachsen-Anhalts an das Uniklinikum Halle (Saale) bautechnisch übergeben.

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03.08.2017 - STARK II / Land hilft im Juli mit über 330.000 Euro Finanzhilfen bei der Entschuldung von Kommunen

STARK II

Sachsen-Anhalt hilft den Kommunen weiter bei der Stabilisierung ihrer Finanzlagen.  Allein im Juli erhielten 4 Kommunen sofortige Tilgungszuschüsse aus dem STARK II-Programm, so dass sie ihre Schuldenlast um insgesamt 334.700,53 Euro verringern konnten.

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26.07.2017 - Förderprogramm STARK V ist und bleibt stark

Das Bild zeigt das STARK V-Logo

Antragsfrist endet zum 31.12.2017
Für das Förderprogramm STARK V wurden in der ersten Jahreshälfte 65 Anträge bewilligt. Die zugesagte STARK V Förderung beträgt bisher allein in diesem Jahr gut 36 Millionen Euro.
Die umfangreichsten mit STARK V geförderten Projekte, die ihre Bewilligung in der ersten Jahreshälfte erhalten haben, sind u.a.: Ersatzneubau der Kindertageseinrichtung „Am Gänsewinkel“ in Schönebeck-Felgeleben (2.378.000,00 Euro), Umbau und Sanierung der Kita „Hellbergwichtel“ zum Kinderzentrum in Gardelegen Ortsteil Estedt (2.421.964,00 Euro), Sanierung des Kindergartens Süderstadt in Quedlinburg (1.100.00,00 Euro), Um- und Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße in Sangerhausen (1.019.094,58 Euro), Sanierung des Rathauses Weißenfels (1.949.141,88 Euro), Ersatzneubau der Schulsporthalle für die Grundschule „Pfeilergraben“ in Aschersleben (1.485.071,00 Euro), Ersatzneubau der Grundschule Hedersleben (1.282.703,00 Euro) und viele weitere. >>mehr erfahren

22.07.2017 - Steuererklärungen online jetzt noch einfacher - Video „Mein Elster“ zeigt, wie es geht

Mein ELSTER

Ab dem 25. Juli 2017 kann jeder seine Steuererklärung ganz einfach am PC oder Smartphone erledigen. „Wer sich bisher gescheut hat, seine Steuererklärung elektronisch abzugeben, sollte dies ab 25. Juli ganz bequem und papierlos einfach über Mein ELSTER ausprobieren“, so Finanzminister André Schröder.

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22.07.2017 - Mit "Mein ELSTER" Steuererklärungen online jetzt noch einfacher

21.07.2017 - Stark V-Förderung für Rathaus-Sanierung in Gerbstedt

Rathaus Gerbstedt
Rathaus Gerbstedt - Alexandra Wanitschek (stellv. Bürgermeisterin Gerbstedt), Finanzminister André Schröder

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute einen STARK V-Förderbescheid an die Stadt Gerbstedt. Die Fördermittel in Höhe von 600.600,00 Euro fließen in die Sanierung des denkmalgeschützten Rathauses. Das Geld fließt ohne eine Eigenbeteiligung der Stadt Gerbstedt aus Töpfen des Bundes und des Landes Sachsen-Anhalt.

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20.07.2017 - Möglichst viele Kommunen sollen von Schulbauförderung profitieren

Schulbauförderung

Finanzminister André Schröder will schnell Klarheit über neues Bundesprogramm 

Die Bundesregierung sieht vor, finanzschwache Kommunen in Sachsen-Anhalt bei der Schulsanierung zu unterstützen. Dafür sollen nach letzten Berechnungen 116 Millionen Euro ins Land fließen. Die Kommunen erhalten für die Sanierung von Schulen trägerneutral einen Fördersatz von 90 Prozent.

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14.07.2017 - STARK II / Land zahlt im zweiten Quartal fast vier Millionen Euro Finanzhilfen für die Kommunen

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Sachsen-Anhalt hält seine Zusage, die Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen, ein. Im zweiten Quartal 2017 hat das  Land  Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm  STARK II in Höhe von 3,932  Millionen Euro an die Kommunen gezahlt. Finanzminister André Schröder sagte, dass die Landesregierung an ihrem zugesagten Ziel, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken, festhalte. >>mehr erfahren

13.07.2017 - ELSTER – ab 25. Juli wird’s leichter und bequemer

Das Bild zeigt das Elster-Logo

Finanzminister André Schröder rät den Bürgerinnen und Bürgern, ihre Steuererklärung künftig ganz einfach am PC oder Smartphone zu erledigen: „Wer sich bisher gescheut hat, seine Steuererklärung elektronisch abzugeben, sollte dies ab 25. Juli ganz bequem und papierlos einfach über Mein ELSTER ausprobieren.“
Am 25. Juli 2017 werden die bisherigen Webseiten von ELSTER und das ElsterOnline-Portal zu einem gemeinsamen Internetauftritt zusammengeführt, der unter der Adresse www.elster.de und weiteren Adressen erreichbar sein wird. Der private Bereich nach dem Login des Anwenders wird umbenannt in „Mein ELSTER – Ihr Online-Finanzamt“. Die bisher von ELSTER genutzten Domains: www.elsteronline.de, www.elsterformular.de, www.elster.de/belegabruf/ bleiben selbstverständlich erhalten und leiten künftig auf das neue Angebot weiter. >>mehr erfahren

12.07.2017 - Mehr als 1,45 Millionen Euro für wichtige Investitionen

STARK V-Logo

Für gleich fünf wichtige Investitionen im Rahmen des STARK V - Förderprogramms hat jetzt Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder grünes Licht gegeben; die entsprechenden Förderbescheide wurden an die drei Antragssteller übersandt.  
Stadt Sangerhausen (647.270,89 Euro): In der Otto-Grothewohl-Straße soll ein früher als Schule genutztes Gebäude zu einem Verwaltungsgebäude mit Archivräumen -  mit späterem Besucherverkehr - umgebaut werden.
Stadt Allstedt (124.094,93 Euro): Das Obergeschoss der Kita „Kreuzberg“ in Allstedt soll ausgebaut werden, weil die Kinderzahl hier steigt und die vorhandenen Plätze nicht mehr ausreichen.
Verbandsgemeinde Goldene Aue (insgesamt 682.138,89 Euro für drei Projekte):
 Die Kita „Kyffhäuserzwerge“ in Kelbra wird bereits seit längerem saniert, mit dem aktuellen Förderbescheid wird diese Sanierung nun zu Ende gebracht. 
Die eingeschossige Kita „Zwergenstübchen“ in Edersleben wurde in den vergangenen Jahren schrittweise saniert - jetzt soll hier der Förderscheck genutzt werden, um endgültig fertig zu werden.
Der Dachstuhl des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr in Rietnordhausen muss umfassend saniert werden. >> mehr erfahren

11.07.2017 - Ausgaben für Investitionen nehmen Fahrt auf

Auf dem Foto ist eine Baustelle zu sehen

Das Kabinett hat heute den Stand des Haushaltsvollzuges 2017 für das erste Halbjahr - vorgelegt von Finanzminister André Schröder - diskutiert. Demnach zeigt der Trend vor allem bei Ausgaben für Investitionen nach oben. So wurden bis Ende Juni zur Unterstützung von wichtigen Investitionen insgesamt 295 Millionen Euro ausgegeben, dazu kommen noch einmal knapp  50 Millionen Euro für Baumaßnahmen des Landes selbst.
Finanzminister André Schröder: „Die Ausgaben für Investitionen haben ordentlich Fahrt aufgenommen, das freut mich mit Blick auf eine gute Landes-Entwicklung besonders. Die Zahlen zum Halbjahr belegen, dass es der Kenia-Koalition immer besser gelingt, die vom Landtag beschlossenen Ausgaben umzusetzen und das auch die vorsorglichen Bewirtschaftungsmaßnahmen richtig waren. Trotz zufriedenstellender Zahlen  bietet der Haushalt keinen Spielraum für zusätzliche Mehrausgaben oder auch weitere, bisher nicht geplante Stellen im Landesdienst.“ >>mehr erfahren

10.07.2017 - Fast 1,5 Millionen Euro für Neubau einer Sporthalle an der Grundschule „Pfeilergraben“ in Aschersleben

Finanzminister Anré Schröder mit Aschersleber Bürgermeister Michael Schneidewind und Heike Brehmer (MdL)
Finanzminister Anré Schröder mit Aschersleber Bürgermeister Michael Schneidewind und Heike Brehmer (MdL)

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder hat heute einen  STARK V-Fördermittelbescheid an die Stadt Aschersleben überreicht. Das Geld soll für einen Ersatzneubau für die Schulsporthalle der Grundschule „Pfeilergraben“ verwendet werden. Die Förderung beträgt 1.485.071 Euro und wird aus Mitteln des Bundes und des Landes finanziert.  Die aus dem Jahre 1980 stammende Turnhalle der Grundschule Pfeilergraben ist marode und kann bereits seit drei Jahren nicht mehr genutzt werden. Es soll deshalb ein Ersatzneubau entstehen, der dann allen Anforderungen einer modernen Sportstätte erfüllen wird. >>mehr erfahren

05.07.2017 - Stadt Blankenburg erhält über eine halbe Million Euro Fördermittel

Finanzminister André Schröder mit der Blankenburger Stadtführerin Annekatrin Wagner

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute drei STARK V - Förderbescheide über insgesamt 560.042,12 Euro an den Bürgermeister der Stadt Blankenburg im Harz, Heiko Breithaupt. Das Geld fließt in drei Projekte, die Blankenburger Grundschule, die Hüttenroder Kita und für moderne LED-Beleuchtung in den Ortsteilen der Harzstadt. >>mehr erfahren

29.06.2017 - Zum Ende des Doppelhaushaltes über eine halbe Milliarde Euro weniger Schulden

Auf dem Foto sind Münzen zu sehen

Sachsen-Anhalt kommt beim Schuldenabbau voran und kann sogar, trotz leicht abnehmender Bevölkerung, seine Pro-Kopf-Verschuldung im Zeitraum des laufenden Doppelhaushaltes 2017/18 leicht zurückführen. Darauf wies Finanzminister André Schröder hin: "Seit Gründung des Landes stieg die Pro-Kopf Verschuldung jährlich an. Im Jahr 2014 erreichte sie ihren bisherigen Höchststand. Jeder Einwohner stand danach mit 9.170 Euro aufgrund landespolitischer Entscheidungen in der Kreide. In diesem Jahr sind es mit 9.077 Euro trotz geringerer Gesamtbevölkerung etwa 90 Euro weniger pro Kopf. Ermöglicht wurde das durch einen erstmalig kontinuierlichen Altschuldenabbau über inzwischen sechs Haushaltsjahre hinweg." >>mehr erfahren 

29.06.2017 - Berufsschule in Quedlinburg und Müntzer-Sekundar-Schule in Wernigerode werden saniert

Auf dem Bild ist das STARK III-Logo zu sehen

Finanzminister André Schröder übergab Förderbescheide in Höhe von etwa 1,3 Million Euro an den Landrat des Harzkreises.
In Quedlinburg wird das Schulgebäude Typ Erfurt („H“-Gebäude aus DDR-Zeit) der Berufsschule „J.P.C. Heinrich Mette“ saniert. Dafür hat heute Finanzminister André Schröder gleich zwei Förderbescheide überreicht. Der erste Bescheid soll der energetischen Sanierung des drei- bis viergeschossigen Gebäudes dienen. Das Gesamtvolumen der energetischen Sanierung beläuft sich auf etwa 1,5 Millionen Euro (also inklusive EU-Mittel, Landesförderung und Eigenmittel des Landkreises Harz), gefördert wird in Höhe von 1.061.697,15 Euro. 
Der zweite Bewilligungsbescheid unterstützt die sogenannte allgemeine Sanierung des Berufsschulgebäudes. Hier plant der Landkreis eine Investition von insgesamt rd. 42.500 Euro, gefördert wird mit knapp 30.000 Euro.
In Wernigerode wird die Sekundarschule „Thomas Müntzer“ energetisch saniert. Der von Minister Schröder überreichte Förder-Scheck aus dem STARK III – Programm hat ein Volumen von 202.817,44 Euro, insgesamt will der Landkreis Harz hier etwa 290.000 Euro investieren. 
Insgesamt hat der Landkreis Harz heute für die geplanten Investitionen in der BbS „J.P.S. Heinrich Mette“ in Quedlinburg und in der Sekundarschule Thomas Müntzer in Wernigerode eine Gesamtförderung von mehr als 1,3 Millionen Euro bekommen! >>mehr erfahren

29.06.2017 - 860.000 Euro für Feuerwehrgerätehaus in Wansleben am See und die Grundschule in Erdeborn (Seegebiet Mansfelder Land)

Zu sehen sind Wehrleiter Volker Lorenzen, Finanzminister André Schröder und Bürgermeister Jürgen Ludwig bei der Bescheidübergabe

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute zwei STARK V-Förderbescheide über insgesamt etwa 860.000 Euro an die Gemeinde Seegebiet Mansfelder Land. Die Mittel fließen in den Um- und Ausbau des Feuerwehrgerätehauses im Ortsteil Wansleben am See und in ein neues Dach für die Grundschule im Ortsteil Erdeborn. Der Minister sagte, dies seien sehr gute  Beispiele für wichtige Investitionen in unseren Gemeinden, die wir auch dann umsetzen müssten, wenn das Geld knapper ist. Genau deshalb helfe Bund und Land hier großzügig.   >> mehr erfahren 

23.06.2017 - STARK III bewegt 64 Millionen Euro für neue Schulen und Kitas im Land

Auf dem Bild ist ein Kind vor dem STARK III Logo zu sehen

Zum heutigen letzten Schultag, an dem über 190.000 Schülerinnen und Schüler ihre Zeugnisse bekommen,  zieht Finanzminister André Schröder eine positive Stark III – Bilanz:
Etwa 64 Millionen Euro sind in Projekten für neue und moderne Schulen oder Kitas verplant – Tendenz steigend! Manche Schulen werden schon am Ferienende in der zweiten Augustwoche anders aussehen als heute noch, an anderen Standorten wird mit Hochdruck geplant oder aber es werden Bauleistungen ausgeschrieben oder Ausschreibungen vorbereitet. In vielen kommunalen Verwaltungen dürften es vor allem die Baudezernate oder-abteilungen sein, die gegenwärtig mehr als „alle Hände voll“ zu tun haben. 
Finanzminister André Schröder: „Wir investieren weiter kräftig mit Unterstützung der EU in moderne Schulgebäude. Unser Ziel ist es, alle langfristig bestandsfähigen Schulen im Land als attraktive Lernorte mit moderner Energieeffizienz auszubauen. So kommen Kinder, Eltern und Lehrer zu modernen Schulen und Kitas, in denen man gerne lehrt oder lernt, erzieht oder erzogen wird. Nebenbei sorgen wir mit für eine hervorragende Auftragslage bei unseren einheimischen Handwerksbetrieben, denn die meisten Aufträge bleiben in den jeweiligen Regionen." >>mehr erfahren

22.06.2017 - Finanzpolitisches Zeugnis 2016 für Sachsen-Anhalt:

Auf dem Bild sind ein Taschenrechner und Geld zu sehen

Stabilitätsrat bewertet Finanzpolitik positiv – Konsolidierungshilfe von 80 Millionen Euro gesichert

Während tausende Kinder in Sachsen-Anhalt morgen ihre Zeugnisse bekommen, hat unser Land schon heute ein „finanzpolitisches Zeugnis“ für das vergangene Jahr erhalten. Unter dem Vorsitz von Bundes-Finanzminister Wolfgang Schäuble und dem hessischen Finanz-Minister Schäfer als gegenwärtigen Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz tagte der Stabilitäts-Rat heute Nachmittag in Berlin und zog für  Sachsen-Anhalt das Fazit:

  • Sachsen-Anhalt hält nach den Maßstäben des Stabilitätsrates aktuell die Schuldenbremse des Grundgesetzes bereits ein, unsere Haushaltspolitik ist solide.
  • Auch in den Folgejahren ist der finanzpolitische Kurs der Landesregierung darauf ausgerichtet, die Grundlagen für die Gewährung der Konsolidierungshilfen in Höhe von 80 Mio. EUR nicht zu gefährden.

Finanzminister André Schröder: „Versucht man die Einschätzung des Stabi-Rates mit den Formulierungen in Schulzeugnissen zu vergleichen, würde wohl am ehesten passen: Mit Erfolg bestanden! Dieses Ergebnis gilt es zwingend zu halten!" mehr erfahren

21.06.2017 - Kindertagesstätte „Regenbogen" in Haldensleben wird saniert

Kita "Regenbogen" Haldensleben
Übergabe Förderbescheid für Kita "Regenbogen" in Haldensleben

Finanz-Staatssekretär Dr. Klaus Klang übergab Förderbescheide an die stellv. Bürgermeisterin von Haldensleben, Sabine Wendler, in Höhe von mehr als einer Million Euro für die energetische Sanierung des Hauptgebäudes und des ehemaligen Heizhauses. (Förderbetrag: 940.685,85 Euro) Der zweite Bescheid soll mit reinem Landesgeld die sogenannte allgemeine Sanierung unterstützen (Förderbetrag: 134.383,69 Euro).

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19.06.2017 - Ausstellung „25 Jahre Staatliches Bauen in Sachsen-Anhalt" erreicht den Landtag

Finanzminister André Schröder, Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch
Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch, Finanzminister André Schröder

Finanzminister André Schröder eröffnete gemeinsam mit Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch die großformatige Foto-Ausstellung „25 Jahre Staatliches Bauen in Sachsen-Anhalt" im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Die Ausstellung wurde bereits im Finanzministerium und in der Landesvertretung Sachsen-Anhalts in Berlin gezeigt – mit großem Erfolg. Die Betrachter erkennen zahlreiche der seit 1991 neu errichteten oder sanierten Bauten wieder. Für die Ausstellung wurden insgesamt 25 herausragende Bauwerke ausgewählt. Ins „rechte Bild gesetzt" wurden sie von den Fotografen Viktoria Kühne und Peter Gercke.

Die Ausstellung ist bis zum 28. Juli 2017 im Landtag zu sehen.

19.06.2017 - Mehr als 1,68 Millionen zusätzlich für 12 Kommunen in Sachsen-Anhalt

Finanzausgleichsgesetz (FAG)

Mit Bescheiden im Juni 2017 hat Finanzminister André Schröder zwölf Städten und Gemeinden im Land Zuweisungen aus dem Ausgleichsstock zum Ausgleich einer besonderen Härte bei der Durchführung des Finanzausgleichsgesetzes in Höhe von insgesamt rund 1,7 Millionen Euro bewilligt. Dabei handelt es sich um die Stadt Barby, die Gemeinde Benndorf, die Gemeinde Goseck, die Hansestadt Havelberg, die Gemeinde Hedersleben, die Stadt Ilsenburg (Harz), die Stadt Nienburg (Saale), die Stadt Osterwieck, die Gemeinde Seegebiet Mansfelder Land, die Stadt Wegeleben, die Gemeinde Wimmelburg und die Stadt Zörbig.

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16.06.2017 - Erstmalig STARK III im Film

15.06.2017 - Neues Datennetz wächst weiter – Vertrag für Telefonie ist unterzeichnet

Auf dem Foto ist ein modernes Telefon zu sehen

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder und der CIO des Landes Sachsen-Anhalt Finanzstaatssekretär Michael Richter haben in Magdeburg den Vertrag mit der T-Systems International GmbH zu Aufbau und Betrieb der Telefonie als zweiten Teil der Erneuerung des Landesdatennetzes unterzeichnet. Schröder sagte, die Erneuerung des Landesdatennetzes sei dringend nötig und zentrales Anliegen dieser Koalition.
Mit einem einheitlichen, stabilen und deutlich leistungsfähigeren Sprach- und Datennetz für die gesamte Landesverwaltung werden unsere Landesbehörden schneller, sicherer und bürgerfreundlicher arbeiten können. Auch die Schulverwaltungs-Standorte und die Kommunen des Landes werden an das neue Datennetz angebunden! >>mehr erfahren

13.06.2017 - Erste Förderbescheide in neuer Förderperiode STARK III für Städte (größer als 10.000 Einwohner = EFRE-Fonds)

Bescheidübergabe Halberstadt vlnr: Gabriele Trumpf (Investitionsbank Sachsen-Anhalt, IB), Landrat Martin Skiebe, Finanzminister André Schröder, Heike Brehmer MdB
Bescheidübergabe Halberstadt, vlnr.: Gabriele Trumpf (IB), OB Andreas Henke, Steffen Volk (MF), Finanzminister André Schröder, Daniel Szarata MdL, Heike Brehmer MdB

Finanzminister André Schröder übergab zwei Bewilligungsbescheide der ersten STARK III – EFRE - Projekte der neuen Förderperiode in Sachsen-Anhalt.

In Halberstadt beginnt die energetische Sanierung der Grundschule „Anne Frank". In Böhnshausen (bei Halberstadt) beginnt die Sanierung der Berufsbildenden Schule "Geschwister Scholl".

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13.06.2017 - Baustart in Oschersleben für die Sporthalle „Am Bruch"!

STARK III

Finanz-Staatssekretär Dr. Klaus Klang übergab zwei Förderbescheide in Höhe von mehr als einer Million Euro 

In Oschersleben kann die Sanierung der Sporthalle „Am Bruch" beginnen. Das Gesamtvolumen der energetischen Hallen-Sanierung beläuft sich auf 1.659.555,76 €. Mit dem Geld soll das Dach der Sporthalle abgedichtet werden inklusiver neuer Oberlichter. Dazu kommen ein neuer Gaskessel und ein neues Lüftungsgerät. Die Sporthalle wird vor allem vom Gymnasium Oschersleben und von der BbS für den Schulsport genutzt.

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09.06.2017 - Über eine Million Euro für neue zentrale Kita in Tagewerben (ein Ortsteil von Weißenfels)

Finanzminister André Schröder übergibt STARK V - Förderbescheid an den 1. Stellv. des Oberbürgermeisters von Weißenfels, Andreas Bischoff
Kita-Kinder in Tagewerben freuen sich über anstehenden Umbau der früheren Oberschule

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute einen STARK V - Förderbescheid über mehr als eine Million Euro an die Stadt Weißenfels. Die Mittel fließen in den Umbau der früheren Oberschule in Tagewerben zu einer zentralen Kindertagesstätte für die beiden Weißenfelser Ortsteile Tagewerben und Reichardtswerben.

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02.06.2017 - Größtes Reformwerk seit Jahren führt nicht in den Zentralstaat, sondern sichert Existenz Sachsen-Anhalts!

Finanzminister André Schröder zur Entscheidung des Bundesrates über die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen: „Der jetzt beschlossene Kompromiss für die Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 ist ein Meilenstein. Nach Jahren des Ringens um die beste Lösung sind beide Seiten – Bund wie Länder – aufeinander zu gegangen. Mit dem Grundprinzip des Kompromisses „Mehr Geld für die Länder – mehr Rechte für den Bund“ kann ich gut leben. Das seit Jahren größte Reformwerk der Bundesrepublik führt nicht in den Zentralstaat, sichert dafür aber die Existenz Sachsen-Anhalts!“

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31.05.2017 - Knapp 2 Millionen für Schulsanierung in der Lutherstadt Eisleben

Grundschule "Geschwister Scholl", Lutherstadt Eisleben
Oberbürgermeisterin Jutta Fischer, Finanzminister André Schröder

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute einen STARK V-Förderbescheid in Höhe von 1.991.763,00 Euro an die Oberbürgermeisterin der Lutherstadt Eisleben, Jutta Fischer.

Die Mittel von Bund und Land fließen in die Sanierung des über 100 Jahre alten Gebäudes der Grundschule „Geschwister Scholl“ einschließlich Hort. Entsprechend ihres Alters befindet sich die Schule in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand.

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31.05.2017 - Baustart für STARK III – Projekte nun auch in den Städten Sachsen-Anhalts!

STARK III

Erste Projekte mit Finanzierung aus dem EU-Fonds EFRE sind bewilligungsreif

Die ersten Bescheide von STARK III – Vorhaben in Städten (EFRE) werden in den kommenden Tagen bewilligt. Es geht um vorerst vier Projekte, deren Antragsteller demnächst Post oder Besuch des Finanzministers bekommen und die entsprechenden Bewilligungsbescheide erhalten.

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30.05.2017 - Erfolgreiche ELER-Bilanz 2007 bis 2015

ELER-Bilanz 2007 - 2015

 

Schröder: Beeindruckende Förderbilanz – mit 890 Mio. EU-Euro und Eigenanteilen weit über 1 Milliarde Euro von Arendsee bis Zeitz investiert!

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19.05.2017 - Finanzminister André Schröder: Umsatzsteuerbetrug beim Onlinehandel bekämpfen!

Die deutschen Finanzminister bei ihrer Koferenz in Konstanz
Finanzminister André Schröder trägt sich in das Goldene Buch der Stadt Konstanz ein

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder unterstützt zwei Beschlüsse der heute in Konstanz am Bodensee zu Ende gegangenen Konferenz der deutschen Finanzminister. Zum Einen soll der Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel intensiviert werden, zum Anderen wurde die Modernisierung der Steuerverwaltung besprochen.

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>>Pressemitteilung FMK - Bekämpfung Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel

>>Pressemitteilung FMK - Modernisierung der Steuerverwaltung

12.05.2017 - Steuerschätzung gibt Rückenwind für Umsetzung der Koalitionsziele

Mai Steuerschätzung 2017

Die Mai-Steuerschätzung 2017 bestätigt den Kurs der Koalition in Sachsen-Anhalt, einen Gestaltungshaushalt umzusetzen, der das Land voranbringt. Im Vergleich zum Haushaltsplanansatz kann Sachsen-Anhalt in diesem Jahr mit Mehreinnahmen in Höhe von 84 Millionen Euro und 2018 in Höhe von 106 Millionen Euro rechnen.

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17.05.2017 Knapp eine Million Euro für Feuerwehr in Seyda/ Jessen

FFW Seyda
Seyda - vlnr: Siegfried Borgwardt (Vors CDU-Landtagsfraktion, André Schröder (Finanzminister), Michael Jahn (Bürgermeister Jessen), Gunter Danneberg (Vors Stadtrat Jessen)

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute einen STARK V-Fördermittelbescheid in Höhe von 971.099,16 Euro an Jessens Bürgermeister Michael Jahn.

Mit dem Geld von Bund und Land soll Seyda, ein Ortsteil von Jessen, ein neues Feuerwehrgerätehaus bekommen.

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28.04.2017 - STARK V-Förderung für „gute Fahrt“ in Sangerhausen

Sangerhausen - Ernst-Thälmann-Straße
Sangerhausen - vlnr.: Finanzminister André Schröder, Oberbürgermeister Ralf Poschmann, Bauamtsleiter Torsten Schweiger

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab einen STARK V-Fördermittelbescheid in Höhe von über einer Million Euro an den Oberbürgermeister der Stadt Sangerhausen, Ralf Poschmann.
Mit 1.019.094,58 Euro fördern der Bund und das Land Sachsen-Anhalt den Um- und Ausbau der Ernst-Thälmann-Straße, einer Hauptverkehrsstraße in Sangerhausen. Geplant ist die Erneuerung der Fahrbahn sowie der Geh- und Radwege. Zudem werden die Grünanlagen umgestaltet und der Verkehrslärm wird reduziert.
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27.04.2017 - Erfolgreicher Girls´Day und Boys´Day im Finanzministerium

Staatssekretär Michael Richter erläutert den Aufbau der Finanzverwaltung
Besuch zum Girls'Day und Boys'Day im Ministerium der Finanzen

Heute fand bundesweit bereits zum 17. Mal der „Girls´Day“ und zum 13. Mal der „Boys´Day“ statt. Auch in Sachsen Anhalt freut sich der „Zukunftstag für Mädchen und Jungen“ seit Jahren über großem Zuspruch. Im vergangenen Jahr beteiligten sich rund 20.000 Mädchen und Jungen aus 260 Schulen und besuchten viele Unternehmen und Institutionen in Sachsen-Anhalt. Heute auch das Finanzministerium.
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27.04.2017 - Kampf gegen Steuersünder wird intensiviert!

Kampf gegen Steuersünder wird intensiviert

Finanzminister bereiten Gesetz zur Anzeigepflicht von Steuergestaltungsmodellen vor

Bis zum 31. Oktober will die Finanzministerkonferenz eine konkrete Gesetzesformulierung vorlegen, mit der künftig „kreative“ Steuergestaltungsmodelle einer Anzeigepflicht unterliegen sollen.

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26.04.2017 - Sachsen-Anhalt legt zum vierten Mal in Folge einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor

pixabay

Sachsen-Anhalt hat als „Konsolidierungsland“ die Vorgaben des Stabilitätsrates erfüllt. Dies spiegelt, neben der fortgesetzten guten konjunkturellen Entwicklung, die erfolgreiche Konsolidierung des Landeshaushaltes wider und es erlaubt Spielräume für politisches Gestalten im Doppelhaushalt für die Jahre 2017/18. 
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24.04.2017 - Mehr als eine halbe Million Euro für mehr Sicherheit in der Gemeinde Südharz

Gemeinde Südharz - vlnr.: Gemeindewehrleiter Frank Reinhardt, Ortswehrleiter Hagen Schwach, Finanzminister André Schröder, Stv. Bauamtsleiter Heiko Kügler, Verbandsgemeindebürgermeister Ralf Rettig

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute zwei STARK V-Förderbescheide in Gesamthöhe von rund 550.000 Euro. Damit werden zwei Projekte gefördert, die der Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Südharz (Landkreis Mansfeld-Südharz) dienen. Das STARK V Programm von Bund und Land hilft finanzschwachen Kommunen, wichtige Investitionen trotz fehlender Eigenmittel umzusetzen.
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18.04.2017 - Gut 2,4 Millionen Euro für Kinderzentrum in Estedt/ Gardelegen

Kindertagesstätte Hellbergwichtel in Estedt
Kindertagesstätte Hellbergwichtel in Estedt - Mandy Zepig (li), Bürgermeisterin Gardelegen, André Schröder (re), Finanzminister Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder übergab heute einen STARK V-Förderbescheid über etwas mehr als  2,4 Millionen Euro an die Stadt Gardelegen in der Altmark. Die Mittel fließen in den Umbau und die Sanierung der Kindertagessstätte Hellbergwichtel in Estedt (Ortsteil der Stadt Gardelegen).
In Estedt befanden sich früher Grundschule und Kindertagesstätte auf einem gemeinsamen Gelände mit einer Größe von insgesamt knapp 1000 m2. Die Grundschule ist lange geschlossen, aber der Standort in Estedt am Schulweg soll nun zu einem Kinderzentrum um- und ausgebaut werden. >>mehr erfahren

10.04.2017 - STARK V-Förderbescheide für Weißenfels und Quedlinburg

Finanzminister André Schröder und Oberbürgermeister Robby Risch bei der Bescheidübergabe in Weißenfels

Finanzminister André Schröder übergab heute zwei STARK V-Förderbescheide: Die Stadt Weißenfels erhält fast zwei Millionen Euro für die die umfassende Sanierung des historischen Rathauses Weißenfels.  Mit diesem Geld sollen unter anderem gravierende Schäden beseitigt werden, die bei der Errichtung des Verbindungsbaus zwischen dem historischen Rathaus und dem Technischen Rathaus festgestellt worden  Die Welterbestadt Quedlinburg erhält 1,1 Millionen Euro. Die Mittel sollen für die umfassende Sanierung und den Bau eines Mehrzweckraums der Kindertagesstätte Süderstadt verwendet werden.
Pressemitteilung Weißenfels
Pressemitteilung Quedlinburg

06.04.2017 - Die Zeit der falschen 50er hat ein Ende

Finanzminister André Schröder und der neue 50-Euro-Schein

Finanzminister André Schröder zeigt den neuen 50-Euro-Schein, der seit dieser Woche im Umlauf ist und als erheblich fälschungssicherer gilt als seine Vorgänger.
Gegen das Licht betrachtet, erscheint im durchsichtigen Fenster ein Porträt der Göttin Europa, das man auch im Wasserzeichen wiederfindet. Auf Vorderseite befindet sich die sogenannte Smaragdzahl, auf der sich beim Kippen ein Lichtbalken auf und ab bewegt. Dazu verändert die Zahl ihre Farbe von Smaragdgrün nach Tiefblau.
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31.03.2017 - Erneuerung des Landesdatennetzes erreicht nächste Stufe

Datennetz

Finanzminister André Schröder hat mit seiner Unterschrift unter das Zuschlagschreiben für Los 2 (Telefonie) den Weg für den weiteren Ausbau des neuen Landesdatennetzes bereitet. 
Den Zuschlag in Los 2 hat die Firma T-Systems International GmbH erhalten. Das Auftragsvolumen beträgt etwa 55 Millionen Euro über die Laufzeit von 5 Jahren mit einer optionalen Verlängerungszeit von zwei Mal einem Jahr.
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29.03.2017 - Fördermittel für Rathaussanierung in Hettstedt

Rathaus Hettstedt
Hettstdedt - Bürgermeister Danny Kavalier, Finanzminister André Schröder

Finanzminister André Schröder übergab heute einen STARK V-Förderbescheid über 868.520,24 Euro an die Stadt Hettstedt. Die Mittel fließen in die umfassende Sanierung des Rathauses Hettstedt, das in der Denkmalliste des Landes als Kulturdenkmal eingetragen ist. >>mehr erfahren

28.03.2017 - Landesregierung bringt Übernahme des Tarifergebnisses und Jahressonderzahlung für die Beamtenschaft auf den Weg

Das Bild zeigt zwei Menschen, die auf einer Münze stehen

Das Finanzministerium arbeitet an einem Gesetz zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften, mit dem dann das Tarifergebnis der Länder mit den Gewerkschaften vom 17. Februar 2017 zeit- und inhaltsgleich auf die Beamten, Richter, Versorgungsempfänger, Anwärter und Referendare übertragen werden soll.
Geplant ist demnach eine Erhöhung der Bezüge um 2,0 Prozent rückwirkend zum 1. Januar 2017 und um 2,35 Prozent zum 1. Januar 2018. Die Grundgehaltssätze werden im Januar 2017 jedoch mindestens um 75 Euro erhöht. Anwärter und Referendare erhalten monatlich 35 Euro - jeweils zum 1. Januar 2017 und 1. Januar 2018 - mehr.
Der Gesetzentwurf bringt ferner eine Jahressonderzahlung für die Beamten, Richter, Versorgungsempfänger, Anwärter und Referendare auf den Weg.
Entsprechend der Koalitionsvereinbarung sollen künftig die Altersgrenzen der Beamten und Richter schrittweise auf das 67. Lebensjahr angehoben werden. Ab dem kommenden Jahr erfolgt die Anhebung in Schritten von zwei Monaten jährlich. Bei Beamten mit einer Altersgrenze von 60 Jahren erfolgt ebenfalls eine Anhebung ab dem kommenden Jahr.
Finanzminister André Schröder hält den Gesetzentwurf vor dem Hintergrund der aktuellen Haushaltssituation für eine ausgewogene Lösung. >>mehr erfahren

27.03.2017 - Schulterschluss von Altmark-Klinikum und Salus geplant: Medizinische Versorgung langfristig auf hohem Niveau gesichert

Kabinettspressekonferenz - vlnr.: Regierungspressesprecher Schuppe, Ministerin Dalbert, Ministerpräsident Haseloff, Minister Schröder, Ministerin Grimm-Benne

Das landkreiseigene Altmark-Klinikum mit Krankenhäusern in Salzwedel und Gardelegen und die landeseigene Salus gGmbH wollen künftig gemeinsame Wege gehen. Zum 1.1.2018 wird der gesellschaftsrechtliche Zusammenschluss unter dem Dach einer gemeinnützigen Holding angestrebt. Das Kabinett folgte heute dem Vorschlag von Finanzminister André Schröder.

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24.03.2017 - Finanzminister Schröder übergibt STARK III-Bescheid für Förderschule in Magdeburg

Rathaus Magdeburg - vlnr.: Finanzminister André Schröder, Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper, Gabriele Trumpf (Investitionsbank Sachsen-Anhalt)

Finanzminister Schröder hat heute einen Förderbescheid an Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper für den Ersatzneubau der Förderschule in Magdeburg übergeben. Die Gesamtinvestitionssumme beträgt rund 8,5 Millionen Euro. Die Förderung erfolgt mit maximal 7,5 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. Die Differenz stellt den Eigenanteil der Landeshauptstadt Magdeburg dar.

Die Landeshauptstadt Magdeburg plant den Ersatzneubau der Förderschule für bis zu 150 Schülerinnen und Schüler mit körperlichen Behinderungen. Entstehen wird der Neubau am Roggengrund in Magdeburg-Olvenstedt. Die Förderschule wird in kommunaler Trägerschaft der Landeshauptstadt betrieben. >>mehr erfahren

21.03.2017 - Finanzminister Schröder informiert zu Haushalt und Landesdatennetz

vlnr: Claudia Dalbert, Hagen Eichler, André Schröder

Auf der heutigen Landespressekonferenz nutzte Finanzminister André Schröder das Gespräch mit den Journalistinnen und Journalisten um Aktuelles zum Doppelhaushalt 2017/18 und zum Landesdatennetz zu präsentieren.

>>Informationen zum Doppelhaushalt 2017/18

>>Informationen zum Landesdatennetz

20.03.2017 - Finanzminister André Schröder besucht das Rechenzentrum von Dataport in Hamburg-Alsterdorf

Dataport Hamburg
Dataport Hamburg

Dataport ist der Informations- und Kommunikations-Dienstleister der öffentlichen Verwaltung und betreibt unter anderem Sachsen-Anhalts datentechnische Verfahren für die Auszahlung von Wohn- und Elterngeld, für Personenstandsdaten, elektronische Mahnverfahren und Justizverfahren. Finanzminister André Schröder informierte sich vor Ort über technische und sicherheitsrelevante Details und besprach die weitere Zusammenarbeit mit dem Land Sachsen-Anhalt. Das Rechenzentrum ist vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und vom TÜV Informationstechnik zertifiziert und damit eines der sichersten Rechenzentren Europas.

20.03.2017 - Gemeinsame Geldanlage von Landesgeldern zur Vermögensvermehrung von Landesstiftungen und Landesbetrieben

Auf dem Foto sind ein Taschenrechner und Geld zu sehen

Sieben Landesstiftungen, ein Landesbetrieb und eine Landesbeteiligung haben im Ministerium der Finanzen die notwendigen Vertragsunterlagen für gemeinsame Geldanlagen unterzeichnet. Die Unterzeichner wollen und sollen vom anerkannten Anlagegeschäft des Landes mit profitieren. Finanzminister André Schröder sagte, nun könnten die Stiftungen frei entscheiden, ob und wann sie in den Pensionsfonds des Landes investieren. Auf jeden Fall bestehe nun die Chance, dass Stiftungen und andere Körperschaften des Landes fachlich entlastet würden und sich dadurch mehr auf ihre eigentliche Aufgabe fokussieren könnten. >>mehr erfahren

13.03.2017 - In Hermsdorf geht's los! Erster Spatenstich in neuer Förderperiode STARK III

Bördegrundschule Hohe Börde (OT Hermsdorf), Spatenstich mit Finanzminister André Schröder
Bördegrundschule Hohe Börde (OT Hermsdorf), Finanzminister André Schröder trägt sich ins Goldene Buch der Gemeinde ein

Finanzminister André Schröder begleitete heute den Baustart des ersten STARK III-ELER-Projektes der neuen Förderperiode in Sachsen-Anhalt.

In der Gemeinde Hohe Börde (OT Hermsdorf) beginnt der Ersatzneubau der Bördegrundschule.

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02.03.2017 - Warnung vor betrügerischen E-Mails im Namen der Finanzverwaltung

betrügerische E-Mails

Aktuell werden gefälschte E-Mails im Namen der Steuerverwaltung versendet.

Als Absender wird zum Beispiel ELSTER, das Finanzamt oder das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) vorgetäuscht.

In diesen Nachrichten wird meist dazu aufgefordert, eine im Anhang befindliche Datei zu öffnen, bei der es sich angeblich um einen Steuerbescheid oder eine Rechnung handelt.

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02.03.2017 - STARK III–Förderbescheide für Roitzsch und Muldenstein

Sekundarschule "A. Diesterweg" Roitzsch
Sekundarschule "A. Diesterweg" Roitzsch

Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang übergab heute gemeinsam mit Gabriele Trumpf von der Investitionsbank STARK III - Förderbescheide in den Gemeinden Roitzsch und Muldenstein nahe Bitterfeld-Wolfen. 
In Roitzsch soll die  Sekundarschule „A. Diesterweg“ zu Ende saniert werden. Insgesamt werden hier etwa 2,67 Millionen Euro investiert (davon etwa 2 Millionen Euro Förderung über STARK III).
In der Gemeinde Muldenstein soll die Sekundarschule umfassend saniert werden. Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld plant für die Sekundarschule Muldenstein verschiedene Baumaßnahmen, in denen es zum einen um bauliche Verbesserungen und zum anderen um energetische Neuerungen geht. Die Investitionskosten liegen hier bei etwa 2,81 Millionen Euro (1,77 Millionen Euro Förderung über STARK III). >> mehr erfahren

01.03.2017 - Neueste IT-Technik für Schulen

IKT-Förderung für Schulen

Sachsen-Anhalts Schulen wollen modernen Unterricht anbieten – dafür brauchen sie auch moderne Technik. Für das Förderprogramm stellen EU und Land 13,3 Millionen Euro im Zeitraum bis 2023 bereit.

Um an Fördermittel zu gelangen, sind die Schulen mit ihren Schulträgern angehalten, in einem Konzept darzulegen, wie sich moderner Unterricht und moderne Technik bedingen. Das Konzept soll also die Vermittlung pädagogischer Inhalte mit den nötigen technischen Voraussetzungen nachvollziehbar darstellen.

Die entsprechenden Unterlagen erhalten Sie hier.

28.02.2017 - Weitere STARK III–Förderbescheide heute in Niegripp und Hermsdorf übergeben

Kita und Hort "Deichblick" in Niegripp
Bördegrundschule Hermsdorf

Sachsen-Anhalts Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang übergab heute gemeinsam mit Jens Dubiel von der Investitionsbank STARK III - Förderbescheide in Niegripp (an der Elbe) und Hermsdorf in der Magdeburger Börde. >>mehr erfahren

24.02.2017 - Finanzminister Schröder übergibt STARK III - Förderbescheide

Börde Gymnasium Wanzleben
Börde Gymnasium Wanzleben
Kindertagesstätte "Gänseblümchen" Ebendorf
Kindertagesstätte "Gänseblümchen" Ebendorf
Sekundarschule Eilsleben
Sekundarschule Eilsleben

Finanzminister André Schröder hat weitere STARK III - Förderbescheide in Wanzleben, Ebendorf und Eilsleben in der Börde übergeben.

Eine neue Kita in Ebendorf, eine neue Sporthalle für Wanzlebens Gymnasiasten und ein neues Schulgebäude in Eilsleben – diese drei interessanten, aber sehr verschiedenen Projekte zeigen, wie vielfältig über STARK III gefördert werden kann.

Schröder sagte, er freue sich für die Kinder, bedankte sich bei den Kommunalpolitikern für eine hervorragende Planung und ich wünschte allen gutes Gelingen. >> mehr erfahren

22.02.2017 - Mehr als zehn Millionen Euro STARK III-Gelder für die Altmark

Kita und Hort "Spatzennest" Schönhausen
Kita und Hort "Spatzennest" Schönhausen
Markgraf-Albrecht-Gymnasium Osterburg
Markgraf-Albrecht-Gymnasium Osterburg
Diesterweg-Gymnasium Tangermünde
Diesterweg-Gymnasium Tangermünde

Sachsen-Anhalts Finanzminister André Schröder hat in der Altmark drei weitere STARK III - Förderbescheide übergeben. Die Gemeinde Schönhausen plant den Neubau einer Kindertagesstätte, in Osterburg ist die energetische Sanierung des Gymnasiums "Markgraf Albrecht" vorgesehen. In Tangermünde soll das Diesterweg-Gymnasium energetisch saniert werden.
"Die drei STARK III Projekte sind mit insgesamt mehr als 10 Millionen Euro anspruchsvoll, hier haben die Kommunen ganze Arbeit geleistet! Nach der nun unvermeidlichen Bauphase werden die Kinder in Schönhausen und die Gymnasiasten in Osterburg und Tangermünde gemeinsam mit ihren Lehrern in den alten schönen Gebäuden großartige Lehr- und Lernbedingungen vorfinden", so Schröder. >>mehr erfahren

21.02.2017 - Finanzstaatssekretär Dr. Klang übergibt Förderbescheid - 30 Projekte werden mit STARK III ELER gefördert – heute Jävenitz

Kindertagesstätte "Weidenkätzchen" in Jävenitz
Übergabe Förderbescheid STARK III - Kindertagesstätte "Weidenkätzchen" in Jävenitz

Sachsen-Anhalts Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang übergab heute gemeinsam mit Christina Roos (IB) einen Förderbescheid aus dem Programm Stark III in Jävenitz (Stadt Gardelegen) im Altmarkkreis Salzwedel. mehr erfahren

20.02.2017 - Finanzminister Schröder übergibt Förderbescheide - 30 Projekte werden mit STARK III ELER gefördert

Kindertagesstätte Kinderland am Friedrichsberg" in Wimmelburg
Kindertagesstätte Kinderland am Friedrichsberg
Kindertagesstätte "Kinderland" in Dedeleben
Kindertagesstätte "Kinderland Dedeleben"

Finanzminister André Schröder übergab gemeinsam mit Gabriele Trumpf (IB) die ersten Förderbescheide dieser Förderperiode in Wimmelburg (Südharz) und Dedeleben (Harz). „Die Übergabe eines Förderbescheids ist immer ein besonderer Moment: Zum einen, weil die Prüfung der Projekte damit positiv endet, zum anderen, weil ich immer in dankbare Kinderaugen blicken darf. Ich ermuntere die Träger unserer Einrichtungen, weiterhin ihre Anträge einzureichen", so Finanzminister André Schröder.
Gabriele Trumpf, Leiterin Kommunalentwicklung und -beratung in der IB, betont: „Bei der Beantragung von STARK III-Mitteln sind die Kommunen gefordert. Die Investitionsbank unterstützt, wo sie kann." mehr erfahren

16.02.2017 - Doppelhaushalt 2017/18 vor Verabschiedung - Schröder fordert bei Tarifabschluss Augenmaß

Doppelhaushalt 2017/18

Die Koalitionsfraktionen haben heute im Finanzausschuss den Doppelhaushalt 2017/18 mit einem Gesamtvolumen von 11,2 Mrd. Euro in 2017 und 11,3 Mrd. Euro in 2018 abschließend beraten.

„Die erreichten Ergebnisse sind ein tragbarer Kompromiss. Die Stellenlösung im Lehrer- und Forstbereich konnte im Etatplan kostenneutral realisiert werden“, so Finanzminister André Schröder. mehr erfahren

14.02.2017 - Erster STARK V Bescheid in Schönebeck übergeben

Lischka, Maas, Dr. Klang. Knoblauch, Kempa

Der erste STARK V-Fördermittelbescheid für Schönebeck wurde heute durch Finanzstaatssekretär Dr. Klaus Klang gemeinsam mit IB-Chef Manfred Maas an Oberbürgermeister Bert Knoblauch übergeben. 
Schönebeck erhält 2.378.000 Euro für den Ersatzneubau der Kindertagesstätte „Am Gänsewinkel“. Da das frühere Gebäude nur mit erheblichem Aufwand zu sanieren gewesen wäre und ein eventueller Neubau in etwa genauso viel kostet, hat die Stadt sich für den Ersatzneubau entschieden. Dabei werden dann energetisch modernste Standards gehalten und die Kapazität der Einrichtung vergrößert.>>mehr erfahren

21.01.2017 - Förderprogramm für moderne Informationstechnologie an Schulen

Finanzminister Schröder und Bildungsminister Tullner im Pressegespräch

Sachsen-Anhalts Schulen wollen modernen Unterricht anbieten – dafür brauchen sie auch moderne Technik. Für das Förderprogramm stellen EU und Land 13,3 Millionen Euro im Zeitraum bis 2023 bereit. Bildungsminister Marco Tullner und Finanzminister André Schröder haben die Richtlinie für das Förderprogramm (IKT-Richtlinie) vorgestellt. Mit der Richtlinie wird definiert, was gefördert wird und wie die Anträge durch die Schulträger zu stellen sind. Finanzminister Schröder sagte, dass die Kenntnis der digitalen Medien für die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen immer wichtiger werde. mehr erfahren

21.01.2017 - Über 100 Millionen Euro mehr im Pensionsfonds in 2016

Pensionsfonds

Das Sondervermögen „Pensionsfonds des Landes Sachsen-Anhalt" ist im Laufe des Jahres 2016 von einem Bestand in Höhe von rund 690 Millionen Euro am Jahresanfang auf 799 Millionen Euro zum Jahresende angewachsen.

Neben den Zuführungen des Jahres 2016 wurde auch eine Rendite aus entsprechenden Geldanlagen in Höhe von 1,89 Prozent pro Jahr erwirtschaftet.

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10.01.2017 - Sachsen-Anhalt erzielt Haushaltsüberschuss von rund 350 Millionen Euro

Haushaltsüberschuss 2016

Trotz der Herausforderungen des vergangenen Jahres hat Sachsen-Anhalt seine finanzpolitischen Ziele erreicht und das Jahr mit einem Überschuss von rd. 350 Mio. Euro abgeschlossen. Einnahmen in Höhe von rd. 10,75 Milliarden Euro stehen Ausgaben in Höhe von rund 10,4 Milliarden Euro gegenüber. Dieses Ergebnis konnte erzielt werden, ohne dass auf die eigentlich geplanten Entnahmen aus den Rücklagen zurückgegriffen werden musste. mehr erfahren

18.01.2017 - Finanzminister Schröder informiert über Entwicklung der Landes-Beteiligungen

Landes-Beteiligungen

Die Landesregierung hat heute im Kabinett den Beteiligungsbericht des Landes, vorgelegt von Finanzminister André Schröder, zur Kenntnis genommen.
Das Land ist gegenwärtig an 58 Unternehmen des privaten Rechts unmittelbar (22) oder mittelbar (36) beteiligt. Darüber hinaus hat das Land 8 Anstalten des öffentlichen Rechts errichtet und ist an weiteren 4 Anstalten des öffentlichen Rechts beteiligt. mehr erfahren

29.12.2016 - STARK II / Land zahlt zum Jahresende nochmals fast sechs Millionen Euro Finanzhilfen für die Kommunen

Logo STARK II

Sachsen-Anhalt hält seine Zusage, die Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen, ein. Zum Jahresende zahlt das Land nochmals Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm STARK II an die Kommunen. mehr erfahren

29.12.2016 - Wichtige Etappe für neues Landesdatennetz abgeschlossen - Backbone steht

ITN-XT

Seit Frühjahr 2016 wird am neuen Landesdatennetz (ITN-XT) gearbeitet.

Der dafür nach einem europaweiten Vergabeverfahren vertraglich gebundene IT-Dienstleister T-Systems hat nun das "Rückgrat" (Backbone) des künftigen Landesdatennetzes aufgebaut! mehr erfahren

28.12.2016 - „STARK III plus“ für Städte angelaufen – 49 Anträge für Projekte sind eingegangen

Logo STARK III

Das erfolgreiche STARK III – Programm ist weiter entwickelt worden zum Programm „STARK III plus“. Neu dabei ist unter anderem, dass neben Kindertagesstätten und Schulen auch kulturelle Einrichtungen oder öffentliche Sportstätten saniert werden können. Wichtigstes Kriterium bei diesen Sanierungsvorhaben ist immer die  energetische Weiterentwicklung des jeweiligen Projektes. mehr erfahren

16.12.2016 - STARK V ins Laufen gebracht - Kommunen können zügig planen

zu sehen ist das STARK 5 Logo

Mit dem Förderprogramm STARK V können auch finanzschwache Kommunen in Sachsen-Anhalt investieren. Für das Programm stellen Bund und Land insgesamt 123 Millionen Euro bereit. Finanzminister Schröder sagte, dass von den verfügbaren 123 Millionen Euro inzwischen 65 Millionen Euro in konkreten 128 Anträgen gebunden seien. Von diesen Anträgen sind mit Stand vom 30. November 2016 
45 Anträge bewilligt, 19 Millionen Euro sind an die Zuwendungsempfänger ausgereicht worden. Somit investieren Kommunen, die sich sonst selten etwas leisten können, mit STARK V über 120 Millionen Euro, das kann sich sehen lassen. mehr erfahren

06.12.2016 - Mit Wattestäbchen Leben retten!

Flyer der Deutschen Stammzellspenderdatei

Am 14. Dezember können Sie sich im Ministerium der Finanzen als StammzellspenderIn registrieren lassen und so Leben retten! Von 11.00 bis 14.00 Uhr führt die Deutsche Stammzellspenderdatei (DSD) im Raum 0.14 (das Eltern-Kind-Zimmer im Erdgeschoss des Ministeriums, Editharing 40) die Typisierung durch. Dabei wird mittels Wattestäbchen eine Speichelprobe entnommen.

Stammzellen sind Lebensretter: Bei schwerwiegenden Erkrankungen wie Leukämie ist eine Heilung oder Besserung oft nur durch die Transplantation von gesunden Blutstammzellen möglich. Diese werden von freiwilligen StammzellspenderInnen benötigt.

Was genau bei einer Typisierung gemacht wird und wer sich alles registrieren lassen kann, diese Informationen erhalten Sie alle aus dem Flyer der DSD.

30.11.2016 - STARK II - Im November über eine Million Euro Finanzhilfe für die Kommunen

Das Foto zeigt eine Nahaufnahme von Euro-Münzen.

Sachsen-Anhalt hält seine Zusage ein, die Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen. Im November flossen weitere Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm STARK II an die Kommunen. 

Insgesamt acht Kommunen (vier Städte, vier Gemeinden) erhielten Tilgungszuschüsse aus dem Programm. Damit konnte ihre Schuldenlast sofort um insgesamt mehr als eine Million Euro verringern werden. Es wurden neue, zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe von etwa 2,5 Millionen Euro abgeschlossen. Diese laufen jeweils über zehn bzw. fünf Jahre. 

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21.11.2016 - Landesregierung unterstützt ELER-RESET - Finanzminister Schröder und Landwirtschaftsministerin Dalbert fordern Verwaltungsvereinfachung

Sie sehen das ELER-Logo

Dem Sächsischen Papier zum ELER-RESET zufolge ist die zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik „über viele Förderperioden hinweg zu einem so komplexen und komplizierten System geworden, dass es für viele Antragsteller und die Verwaltungen in Europa zu einem Symbol für eine realitätsferne europäische Förderbürokratie geworden ist.“

Finanzminister André Schröder sieht Reformdruck: „Bereits in den vergangenen Monaten habe ich das Thema Verwaltungsvereinfachung bei der Verteilung von Strukturfondsmitteln kritisch angesprochen (siehe STARK III). Auch bei den anderen Strukturfonds EFRE und ESF ist der Verwaltungsaufwand stetig gewachsen. Die EU muss ihre Ziele wieder in den Fokus rücken“, so der Finanzminister. mehr erfahren

15.11.2016 - STARK III im Kontext europäischer Klimapolitik

Zu sehen ist das Logo des Programms "Stark Drei"

Finanzminister Schröder besucht in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Brüssel eine Veranstaltung zur „EU-Klimapolitik und deren Umsetzung in den Regionen“.

Die Veranstaltung widmet sich den aktuellsten Entwicklungen der europäischen Klimapolitik und den Beiträgen der Regionen zur Erreichung der europäischen Klimaziele. mehr erfahren 

 

 

08.11.2016 - Neues Finanzausgleichsgesetz 2017 – 2021

Auf dem Bild sind zwei Menschen auf einer Münze stehend dargestellt

Die Landesregierung hat heute den Entwurf eines neuen Finanzausgleichsgesetzes für die Jahre 2017 bis 2021 beschlossen. Mit dem Gesetzentwurf sollen die Gemeinden und Landkreise in Sachsen-Anhalt eine deutlich verbesserte Finanzausstattung erhalten. Finanzminister André Schröder sagte, dass es trotz November-Steuerschätzung dabei bliebe, den Weg der Stärkung der Kommunen fortzusetzen. mehr erfahren

07.11.2016 - Ergebnisse der November-Steuerschätzung

Diese Aufnahme zeigt den Schriftzug Steuern vor dem Hintergrund der Deutschland-Flagge.

Sachsen-Anhalt kann den Prognosen der Steuerschätzer zufolge in den nächsten Jahren alles in allem mit einer stabilen Einnahmeentwicklung rechnen. Dies stützt für sich genommen die Haushalts- und Finanzplanung des Landes.

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18.10.2016 - Erste STARK V Bescheid-Übergabe in Sangerhausen

Auf dem Foto sind Finanzminister André Schröder und Oberbürgermeister Ralf Poschmann bei der Übergabe des STARK V-Fördermittelbescheides für Sangerhausen zu sehen.
Auf dem Foto sind Finanzminister André Schröder und Oberbürgermeister Ralf Poschmann bei der Übergabe des STARK V-Fördermittelbescheides für Sangerhausen zu sehen.

Sangerhausen hat gestern den ersten STARK V-Fördermittelbescheid erhalten. Finanzminister André Schröder war am 17. Oktober vor Ort und hat Oberbürgermeister Ralf Poschmann den Bescheid offiziell übergeben.

Sangerhausen erhält 1.178.204 Euro für den Ersatzneubau des Kinderhortes Poetengang. Insgesamt kann die Stadt aus dem STARK V-Programm 2.378 Millionen Euro abfordern.

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17.10.2016 - „Europa in meiner Region“ – am 20. Oktober 2016 in Sachsen-Anhalt

Das Foto zeigt vier Miniatur-Figuren in einer Gruppe.

Am Donnerstag, den 20. Oktober 2016, ist es soweit und in Sachsen-Anhalt öffnen durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und den Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderte Projekte ihre Türen und stellen sich und ihre Arbeit vor.

23 EU-Mitgliedstaaten haben sich mit rund 2000 Projekten aktiv an der Kampagne „Europa in meiner Region" beteiligt. Darunter sind auch zehn deutsche Bundesländer. mehr erfahren

Kurzinformationen zu den einzelnen Projekten finden Sie hier

12.10.2016 - Zweite sehr erfolgreiche US-Dollar-Anleihe Sachsen-Anhalts

Vier Miniaturfiguren stehen auf einem Geldschein.

Sachsen-Anhalt profitiert von der Umschuldung seiner Kredite

Nach 2015 hat Sachsen-Anhalt nun seine zweite Anleihe auf dem US-Dollarmarkt (USD) platziert. Die Anleihe hat ein Volumen von 750 Millionen US-Dollar und eine Laufzeit von drei Jahren.

Finanzminister André Schröder dazu: „Einen positiven Pfad weiter zu folgen und sogar weiter auszubauen, ist ein wesentlicher Baustein nachhaltiger Finanzpolitik. Mit USD-Anleihen macht das Land sich unabhängiger von dem durch Zentralbankgeld gefluteten Euro-Kapitalmarkt und spart damit sogar noch Geld.“ mehr erfahren 

07.10.2016 - Sachsen-Anhalt behält Top-Rating

Das Foto zeigt den Schriftzug "Standar&Poor´s

Die Ratingagentur Standard & Poor´s hat auch in diesem Jahr wieder das Rating des Landes Sachsen-Anhalt mit AA+ bestätigt. Sachsen-Anhalt ist damit nach wie vor mit der zweithöchsten Ratingkategorie bewertet und gehört so zu den höher bewerteten Bundesländern von Standard & Poor´s.  
Finanzminister André Schröder sagte, die gute Bewertung durch die Ratingagentur würdigt nicht nur die finanzpolitischen Erfolge der letzten Legislaturperiode, sondern bestätigt auch die Fortführung der finanzpolitischen Ziele der aktuellen Landesregierung im Hinblick auf Schuldenreduzierung und Vorsorge für zukünftige Pensionsverpflichtungen. mehr erfahren

06.10.2016 - Kassenfreundlicher Montag für die Kommunen in Sachsen-Anhalt!

Zwei Männer stehen auf einer Münze (c: Fotalia_grandeduc)

Die Landkreise, Städte und Gemeinden Sachsen-Anhalts haben am 10. Oktober 2016  insgesamt 80 Millionen Euro mehr auf ihren Konten, spätestens heute kommt die von der Landesregierung zugesagte finanzielle Soforthilfe auf den entsprechenden Konten an. Damit wird der im Koalitionsvertrag verankerte sofortige Einstieg in die finanzielle Entlastung der Kommunen in voller Höhe endgültig in die Tat umgesetzt.
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Die Verteilung auf die Kommunen

04.10.2016 - Kabinett beschließt Doppelhaushalt 2017/18

Auf dem Bild sind Münzen, Geldscheine und ein Taschenrechner zu sehen, c: pixabay

Die Landesregierung hat einstimmig den Haushaltsplanentwurf für die kommenden zwei Jahre beschlossen. Vorangegangen waren intensive Haushaltsberatungen, in denen erstmals drei Partner ihren Gestaltungswillen berücksichtigt sehen wollten.
In 2017 beabsichtigt die schwarz-rot-grüne Koalition insgesamt 11,23 Milliarden Euro auszugeben, in 2018 insgesamt etwa 11,35 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Ausgabezuwachs 2017 gegenüber 2016 von 304 Millionen Euro. Im Jahr 2018 steigen die Ausgaben dann gegenüber 2017 nochmals um 123 Millionen Euro.
Finanzminister André Schröder: „Die Kenia-Koalition startet nicht mit einem Spar-, sondern mit einem Gestaltungshaushalt, der die finanzpolitischen Grundsätze der Vorjahre beibehält. Die Landesregierung wird über diese Wahlperiode mehr Altschulden tilgen als die Vorgänger-Regierung. Die Konsolidierungsvereinbarung mit dem Bund wird eingehalten.“ mehr erfahren

04.10.2016 - Über zwei Millionen Euro Finanzhilfen für die Kommunen

zu sehen ist das STARK II-Logo

Das Land Sachsen-Anhalt hält seine Zusage, die Kommunen bei der Konsolidierung ihrer Haushalte zu unterstützen, ein. Im September flossen weitere Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm  STARK II an die Kommunen. So erhielten insgesamt acht Kommunen Tilgungszuschüsse aus dem Programm, so dass sie sofort ihre Schuldenlast um insgesamt mehr als zwei Millionen Euro verringern konnten. Es wurden neue, zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe von insgesamt 4,46 Millionen Euro abgeschlossen. Finanzminister André Schröder sagte, dass die Landesregierung an ihrem zugesagten Ziel, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken, festhalte. Mit dem Sofortprogramm in 2016 und dem neuen Finanzausgleichsgesetz für die Jahre 2017 bis 2021 sollen die Städte, Landkreise und Gemeinden eine deutlich verbesserte Finanzausstattung erhalten. mehr erfahren 

27.09.2016 - "Wir sind Steuergerechtigkeit" Bürgeraktion am 28. September in Wernigerode

auf dem Bild ist die Deutschlandflagge mit den Worten Steuern zu sehen

Die Deutsche Steuergewerkschaft hat unter dem Motto "Tag der Steuergerechtigkeit - Gemeinsam. Zukunft. Steuern!" wiederholt zu einem bundesweiten Aktionstag aufgerufen.
Die DSTG Sachsen-Anhalt beteiligt sich mit einer Bürgeraktion ab 15 Uhr auf dem Wernigeröder Marktplatz. Hier will man mit den Bürgern und Gästen der Stadt ins Gespräch kommen. Kolleginnen und Kollegen der Finanzverwaltung werden vor Ort sein, um über ihre Arbeit und das Berufsbild „Finanzbeamter/in“ zu informieren.
Finanzminister André Schröder sagte dazu: „Steuerbetrug und fehlende Steuergerechtigkeit bedrohen den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und die Handlungsfähigkeit des Staates. Deshalb hat der Kampf um Steuergerechtigkeit und Steuerehrlichkeit einen hohen Stellenwert. Es kann nicht sein, dass Millionen ehrliche Steuerzahler unser Gemeinwesen finanzieren und stützen, während andere sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung entziehen und Steuern hinterziehen. Das ist ein Schlag ins Gesicht der ehrlichen Steuerzahler. Deshalb setzen wir uns als Landesregierung  verschärft gegen Steuerhinterziehung ein.“ mehr erfahren

13.09.2016 - Kabinett gibt neues Finanzausgleichsgesetz zur Anhörung frei

Auf dem Bild stehen zwei Menschen auf einer Münze

Sachsen-Anhalts Kommunen erhalten künftig deutlich mehr Geld. Das Kabinett hat heute grünes Licht gegeben für die Anhörung zum neuen Finanzausgleichsgesetz für die Jahre 2017 bis 2021. Die kommunalen Spitzenverbände haben nun bis zum 17. Oktober 2016 Gelegenheit, zu dem Gesetzentwurf Stellung zu nehmen. Mit dem Gesetzentwurf sollen die Städte, Landkreise und Gemeinden eine deutlich verbesserte Finanzausstattung erhalten. Die Finanzausgleichsmasse wird auf 1.628 Millionen Euro festgeschrieben. Damit wird die Finanzausgleichsmasse, die sich bereits mit dem vom Landtag am 2. September 2016 beschlossenen Finanzausgleichsgesetz für das Jahr 2016 um 80 Millionen Euro erhöht hat, um weitere 102 Millionen Euro angehoben. Finanzminister André Schröder sagte, Ziel sei es, die kommunale Selbstverwaltung zu stärken. Gleichzeitig könne aber unter die Konsolidierung der Haushalte der Kommunen – wie übrigens auch des Landes – kein Schlussstrich gezogen werden.  mehr erfahren

08.09.2016 - Länder fordern weiter schnelle Lösung für Flüchtlingskosten und Länderfinanzausgleich

Das Foto zeigt die Zentrale Aufnahmestelle für Flüchtlinge in Halberstadt

Die Finanzminister der Länder haben auf ihrer heutigen Sitzung in Berlin an die Zusagen des Bundes erinnert, sich dauerhaft und substanziell an den Flüchtlings- und Integrationskosten zu beteiligen. Länder und Kommunen seien dringend darauf angewiesen, dass dies in angemessener Weise und über das Jahr 2018 hinaus geschehe. Finanzminister André Schröder brachte gemeinsam mit seinen Amtskollegen die Erwartungen an den Bund zum Ausdruck, dass dieser sich noch in diesem Jahr mit den Ländern über einen neuen Länderfinanzausgleich verständigt. Das im Dezember 2015 verabschiedete Reform-Modell solle aus Sicht Sachsen-Anhalts weiterhin die Grundlage für eine Einigung bilden. mehr erfahren

06.09.2016 - Finanzminister André Schröder gegen Steuererleichterungen auf Bundesebene

Auf dem Bild sind ein Taschenrechner und Münzen sowie Geldscheine zu sehen

Sachsen-Anhalts Finanzminister Schröder hat sich gegen zusätzliche Steuererleichterungen ausgesprochen, wie sie heute von Bundesfinanzminister Schäuble zum Auftakt der Beratungen über den Bundeshaushalt 2017 für die Zeit nach der Bundestagswahl angekündigt wurden. „Gegenwärtig sehe ich keinen Spielraum für Steuersenkungen“, erklärte er. Zu den bestehenden Herausforderungen kämen weitere hinzu, so zum Beispiel die nach wie vor mangelhafte Beteiligung des Bundes bei den Kosten der Bundesländer für die Bewältigung der Flüchtlingskrise oder auch die seit Jahren anstehende Neuregelung des Bund-Länder-Finanzausgleiches. Dazu kommt die bereits im Koalitionsvertrag von CDU und SPD vereinbarte Angleichung der Renten in Ost und West – auch hier werde jeder Euro gebraucht. mehr erfahren

01.09.2016 - Finanzausgleichsgesetz beschlossen

Bild zeigt zwei Menschen auf einer Münze stehend

Der Landtag hat das Dritte Gesetz zur Änderung des Finanzausgleichs-Gesetzes (FAG) beschlossen. Danach erhalten die Kommunen, wie bereits im Sommer vom Finanzministerium angekündigt, eine besondere Zuwendung zur Stärkung ihrer Finanzkraft in Höhe von 80 Millionen Euro. Damit wird der im Koalitionsvertrag verankerte sofortige Einstieg in die finanzielle Entlastung der Kommunen in voller Höhe umgesetzt. 
Finanzminister André Schröder erklärte, dass es gelungen sei, zusätzliches Geld für die Kommunen zur Verfügung zu stellen, ohne das strukturelle Defizit zu verschlechtern und die damit einhergehende Konsolidierungshilfe des Bundes zu gefährden. Die Auszahlung des Geldes an die Kommunen wird am 10. Oktober 2016 erfolgen. mehr erfahren

Übersicht über die Verteilung der Mittel auf die Kommunen

26.08.2016 - Negative Halbjahresbilanz der Nord LB führt nicht zu Belastungen für den Landeshaushalt

Auf dem Foto sind Geldscheine zu sehen

Zum negativen Halbjahresergebnis 2016 der NORD/LB erklärte Finanzminister André Schröder: "Das hohe Defizit der Nord LB ist diskussionsbedürftig. Wir haben uns dazu bereits bei der letzten Sitzung des Finanzausschusses erstmalig verständigt. Allerdings sage ich auch: Für den aktuellen Landeshaushalt und die Haushaltsplanung der Jahre 2017/18 hat dieses Defizit keine unmittelbaren Folgen. Wir haben hier keinerlei  Ausschüttungen von Dividenden vorgesehen und außerdem hat auch die Nord LB selbst ein umfangreiches Sicherungssystem, das sie weiter verbessert." mehr erfahren 

17.08.2017 - STARK II / Weitere Finanzhilfen für die Kommunen

Das Foto zeigt das Ständehaus in Merseburg

Sachsen-Anhalt zahlt weiter Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungsprogramm  STARK II an seine Kommunen. Im August erhalten vier Kommunen (drei Städte und eine Gemeinde) sofortige Tilgungszuschüsse aus dem STARK II-Programm, so dass sie ihre Schuldenlast um insgesamt mehr als 223 Tausend Euro verringern konnten. Finanzminister André Schröder sagte, dass die Landesregierung an ihrem zugesagten Ziel, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken, festhalte. mehr erfahren 

16.08.2016 - Fortschrittsbericht Aufbau Ost 2015

Finanzminister André Schröder hat den Fortschrittsbericht "Aufbau Ost" 2015 vorgestellt. Sachsen-Anhalt erhält wie alle neuen Länder bis 2020 zum Abbau der Infrastrukturlücke gegenüber den alten Ländern Sonderbedarfsbundesergänzungszuweisungen (SoBEZ). Die Mittel fließen dabei in Bereiche, bei denen ein besonderer Rückstand gegenüber den alten Ländern besteht bzw. die für die weitere Entwicklung des Landes von Bedeutung sind. 2015 hat das Land 796 Mio. EUR erhalten, 2019 fließen letztmals 330 Mio. EUR Solidarpaktmittel. Das Land und die Kommunen konnten zum vierten Mal in Folge gemeinsam den Nachweis über die vollständige maßgabengerechte Verwendung der SoBEZ erbringen. mehr erfahren

15.08.2016 - Stark V startet nun auch im Harz

Das Foto zeigt die Übergabe des Fördermittelbescheids durch Minister Schröder

Finanzminister André Schröder hat die ersten beiden STARK V-Fördermittelbescheide für den Harz übergeben.
 
Mit etwa 375.000 Euro wird in Harzgerode das Rathaus inklusive Anbau saniert. 530.000 Euro aus dem STARK V – Programm gehen nach Weddersleben, einem Ortsteil von Thale. Die Kindertagesstätte „Teufelsmauerwichtel“ wird umgebaut und umfassend saniert. 
Derzeit liegen 39 Anträge mit einem Volumen von fast 20 Millionen Euro für wichtige Vorhaben in finanzschwachen Kommunen vor. Das Programm STARK V wird sehr gut angenommen. Minister Schröder sagte, das Geld werde schnell und sinnvoll in Projekte verbaut. "STARK V steht genau für das, was wir wollten – Hilfe für unsere Kommunen!"
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08.08.2016 - Grünes Licht für neun STARK III-Projekte

In Sachsen-Anhalt haben neun STARK III - Projekte grünes Licht für einen vorzeitigen Baubeginn erhalten. Die Projekte gehören zu den 30 vor- ausgewählten STARK III – Anträgen im ländlichen Raum (ELER), bei denen die letzten baufachlichen Prüfungen laufen. Finanzminister André Schröder sagte, es sei gut, dass es nun mit den ersten STARK III-Projekten losgehen könne. Für alle Projekte laufen jetzt die baufachlichen Prüfungen auf Hochtouren, so dass Ende September mit der Bewilligung aller 30 Anträge gerechnet werden könne. 
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28.07.2016 - Wir bilden aus: Nachwuchs für die Steuerverwaltung!

Das Bild zeigt eine Gruppe junger Menschen - stilisiert in den Farben Blau, Grau und Schwarz

Verlängerung der Bewerbungsfrist bis zum 31.10.2016

Das Land Sachsen-Anhalt sucht Nachwuchskräfte für die Steuerverwaltung! Geboten werden Ausbildungsplätze zur Finanzwirtin und zum Finanzwirt sowie Studienplätze mit einem Diplom-Abschluss. Wenn Sie Freude am Umgang mit Menschen haben, verantwortungsbewusst sind sowie über Organisationsgeschick und Sinn für Teamarbeit verfügen, sollten Sie nicht zögern.
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26.07.2016 - Nachzahlungen für Beamtinnen und Beamte auf den Weg gebracht

Beamtinnen und Beamte können sich voraussichtlich schon bald über mehr Geld freuen. Das Finanzministerium hat einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg gebracht, den die Landesregierung zur Anhörung freigegeben hat. "Die Koalition liefert - und etwa 30.000 aktive Beamtinnen und Beamte des Landes inklusive auch der Pensionäre profitieren", sagte Finanzminister André Schröder.
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21.07.2016 - STARK III: „Es bleibt bei der Höhe der geplanten Fördermittel“

blauer Schriftzug STARK 3

Entgegen aller Gerüchte: Das europaweit einzigartige Landesprogramm STARK III wird fortgesetzt. "Am geplanten Volumen der Fördermittel wird nicht gerüttelt, auch wenn sich die EU-Vorgaben weiter verschärft haben", so Finanzminister André Schröder. Das Interesse der Kommunen am Programm sei weiterhin groß. Bildungsminister Marco Tullner verwies in diesem Zusammenhang auf den nach wie hohen Bedarf an den Schulen.
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14.07.2016 - 1. STARK V-Fördermittelbescheid – Hilfe für finanzschwache Kommunen

zu sehen ist das STARK V-Logo

Das Förderungsprogramm STARK V ist in die Umsetzungsphase gestartet. Finanzminister Schröder und IB-Chef Maas überreichten den ersten Fördermittelbescheid in Höhe von 594.300 Euro an Stendal. Damit soll im Ortsteil Borstel ein Feuerwehrgerätehaus gebaut werden. Stark V ist eine Investitionsförderung, die der Bund für finanzschwache Kommunen zur Verfügung stellt. Der darin enthaltene kommunale Eigenanteil in Höhe von zehn Prozent wird vom Land Sachsen-Anhalt getragen.
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13.07.2016 - 80 Millionen Euro zur Kommunalentlastung im FAG 2016 geplant

Zwei Männer stehen stehen je auf einem Stapel Mauersteine und Münzen (c: fotolia, Maxisport)

Finanzminister André Schröder hat angekündigt, die im Koalitionsvertrag verankerte besondere Zuwendung zur finanziellen Stärkung der Kommunen in Höhe von insgesamt 80 Millionen Euro für 2016 zu realisieren. Einen entsprechenden Vorschlag werde er dem Finanzausschuss unterbreiten, kündigte der Minister an. Oberstes Ziel bleiben ausgeglichene Finanzen ohne Schulden! Reserven im Haushaltsvollzug sollen aber zur Entlastung der Kommunen genutzt werden.
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