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Onlinezugangsgesetz (OZG)

Das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet Bund und Länder, Verwaltungsleistungen bis zum 31.12.2022 auch elektronisch anzubieten und ihre Verwaltungsportale miteinander zu verknüpfen. Das Bundesinnenministerium hat dafür in seinem OZG-Informationsplattform etwa 575 Verwaltungsleistungen identifiziert. 

Für Bürger und Unternehmen sollen dann das Ausfüllen, Ausdrucken und das Versenden der Anträge per Post mehr und mehr der Vergangenheit angehören. Sie können vieles dann jederzeit online erledigen und sind nicht mehr an die Öffnungszeiten der Verwaltung gebunden.


Wie wird das funktionieren?

Alle Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen, die zukünftig ihre Behördengänge online erledigen möchten, richten sich dafür ein eigenes Servicekonto ein. Mit diesem Konto werden Sie Zugang zu allen Online-Angeboten haben, egal ob es sich um eine Verwaltungsleistung einer Kommune, eines Landes oder des Bundes handelt. In das Servicekonto integriert sind verschiedene Basisdienste, wie z.B. ein Postfach oder auch eine Bezahlfunktion.

Bereits jetzt gibt es Gemeinden, Städte und Landkreise, die ein gutes Serviceangebot im Internet bereithalten. Diese bereits bestehenden Online-Angebote werden angebunden und werden damit auch weiterhin erreichbar sein.


Wie soll das OZG bis 2022 umgesetzt werden?

Um die Vielzahl der verpflichtend zu digitalisierenden Antragsverfahren umzusetzen, arbeiten Bund, Länder und Kommunen arbeitsteilig zusammen. Nach dem Motto „Einer-für-alle“ sollen dabei Online-Dienste möglichst nur einmal entwickelt und idealerweise deutschlandweit genutzt werden.

Sachsen-Anhalt hat die Federführung für das Themenfeld Bildung übernommen. Ob BAföG, Hortantrag, Einschulung, Studienplatzvergabe oder Bildungsgutschein – hier gilt es für insgesamt 29 Leistungsbündel Online-Dienste zu entwickeln, die dann auch allen anderen Bundesländern und Kommunen zur Verfügung gestellt werden.

Das Besondere am OZG ist, dass erstmals in der Verwaltung der Nutzer im Fokus steht. In allen Arbeitsgruppen sind Bürger bzw. Unternehmen beteiligt, es finden schon während der Entwicklung regelmäßige Nutzertests statt. Dadurch bietet das Gesetz die große Chance, Verwaltungsabläufe zu optimieren, Formulare zu vereinfachen und die Verwaltung bürgerfreundlich zu machen.


Gibt es dann keine Bürgerbüros mehr?

Das Onlinezugangsgesetz schafft ein zusätzliches Angebot. Alle Behördengänge können auch weiterhin wie gehabt persönlich oder in Schriftform erledigt werden.  Die Mitarbeiter der Verwaltung stehen wie bisher persönlich zur Verfügung, werden jedoch von zeitintensiven Tätigkeiten, wie z.B. dem Übertragen von Antragsdaten in den PC entlastet. Verwaltungsvorgänge können dadurch beschleunigt werden und die Beratung von Bürgern und Unternehmen steht zukünftig mehr im Fokus.


Wenn Sie Fragen zum Onlinezugangsgesetz haben, erreichen Sie das OZG-Team von Sachsen Anhalt per E-Mail unter ozg-mf(at)sachsen-anhalt.de