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Haushalt in Einfacher Sprache

Wird auch in Sachsen-Anhalt ein Haushalts-Plan aufgestellt?

Ja. Sachsen-Anhalt muss für jedes Jahr einen Haushaltsplan aufstellen.

 

Der Landes-Haushalt

Geld spielt im Leben eine wichtige Rolle: Jeder hat Einnahmen und Ausgaben.

Ein Haushalts-Buch hilft, den Überblick über die Einnahmen und Ausgaben zu behalten.

Sachsen-Anhalt muss seine Ausgaben und Einnahmen gut planen. Dafür verwenden wir ein Haushalts-Buch. Das heißt Haushalts-Plan.

Der Haushalts-Plan legt fest, wie viel Geld zur Verfügung steht und wofür es ausgegeben werden darf.

Deshalb muss man rechtzeitig planen und überlegen,

  • welche Einnahmen man erwarten kann,
  • wofür man wie viel Geld ausgeben kann,
  • wie dadurch Männer und Frauen bevorzugt oder benachteiligt
  • werden könnten, und
  • wo möglicherweise gespart werden muss.

 

Gender Budgeting

Eine andere Bezeichnung ist Geschlechter-Gerechter Haushalt.

Der Staat darf niemanden besser oder schlechter stellen weil er anders ist. Der Staat muss alle Menschen gleich behandeln. Es ist egal ob jemand ein Mann oder eine Frau ist. Niemand darf bevorzugt oder benachteiligt werden. Niemand darf wegen einer Behinderung benachteiligt werden. Wenn der Staat Geld einnimmt oder ausgibt, muss er immer daran denken.

 

Der lange Weg zum Landes-Haushalt

Der Landes-Haushalt besteht aus dem Haushalts-Gesetz und dem Haushalts-Plan.

Für jedes neue Jahr muss es ein neues Haushalts-Gesetz geben.

Das Haushaltsgesetz zu erstellen macht viel Arbeit und dauert fast ein ganzes Jahr:

  1. Jedes Ministerium hat einen Aufgaben-Bereich, zum Beispiel Bildung, Finanzen oder Inneres und Sport.
  2. Die anderen Ministerien sagen dem Finanz-Ministerium, wie viel Geld sie brauchen, und wofür sie es ausgeben wollen. Sie müssen auch sagen, wie viele Einnahmen sie erwarten.
  3. Dazu müssen alle Ministerien mit dem Finanz-Ministerium verhandeln und sich einigen.
  4. Im Sommer treffen sich die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident und alle Ministerinnen und Minister zu einer Landes-Kabinett-Sitzung.
  5. Dort beschließen sie den Haushalts-Entwurf der Landes-Regierung für das nächste Jahr. Dann steht auch fest, wie viel Geld die Landes-Regierung insgesamt einnehmen und ausgeben will.
  6. Nach der Sommer-Pause wird über den Entwurf oft und lange im Land-Tag diskutiert.Die Diskussionen heißen Haushalts-Beratungen.
  7. Der Land-Tag kann den Haushalts-Plan ändern, wenn eine Mehrheit dafür ist. Das passiert sehr oft.
  8. Am Ende stimmt der Land-Tag endgültig über alles ab.
  9. Zum Schluss muss das Haushalts-Gesetz mit dem Haushalts-Plan von der Land-Tags-Präsidentin, dem Minister-Präsidenten und dem Finanz-Minister unterschrieben werden.

Erst dann ist der Haushalts-Plan gültig.

Haushalts-Pläne können auch für die beiden nächsten Jahre aufgestellt und beschlossen werden, wenn es alle wollen.